Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1824.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1824

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1824.

Volume count:: 15

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1824

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 837.) Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seiner Durchlaucht dem ältestregierenden Herzoge zu Anhalt-Bernburg über die Anschließung des obern Herzogthums Anhalt-Bernburg an das Preußische indirekte Steuersystem. Vom 10ten Oktober und ratifizirt am 2ten November 1823.

Volume count:: 837

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. No. 1.— – (o. 837.) Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Selner Durch- laucht dem ältestregierenden Herzoge zu Anhalt-Bernburg áber die An- schließung des obern Herzogthums Anhalt-Bernburg an das Preußische indirekte Steuerspstem. Vom 10ten Oktober und ratifizirt am 2ten No- vember 1823. D. Seine Majestät der König von Preußen und Seine ültestregierende Herzog- liche Durchlaucht zu Anhalt-Bernburg, nach sorgfältiger Erwagung aller Ver- hältnisse, die Ueberzeugung gewonnen haben, daß die Hindernisse, welche dem freien Verkehre der beiderseitigen Unterthanen mit einander im Wege stehen, sich nur durch eine Uebereinstimmung in den Grundsätzen des indirekten Steuersysiems gründlich beseitigen lassen; so haben Dieselben, in der Absicht, die Wohlchat jenes freien Verkehrs Ihren Unterthanen zuzuwenden und dadurch zugleich die lang be- gründeten, freundnachbarlichen Verhältnisse dauerhaft zu befestigen, darüber durch Ihre beiderseitigen Bevollmächtigten, namlich: Seine Majesiät der König von Preußen durch Allerhöchst Ihren Gehei- men Legations-Rath von Bülow, Seine dllestregierende Herzogliche Durchlaucht zu Anhalt-Bernburg durch Höchsi Ihren Geheimerath und Regierungs-Präsddent#- von Salmuth, nachfolgende Uebereinkunft verabreden und unter Vorbehalt der Genehmigung ab- schließen lassen. Art. 1. Seine Herzogliche Durchlaucht zu Anhalt-Bernburg erklären sich, unbeschadet Ihrer landesherrlichen Hoheitsrechte, bereit, mit dem obern Her- zogthume Bernburg dem Preußischen indirekten Steuersysteme beizutreten, wie sol- ches durch das Gesetz vom 20sten Mai 1818. und durch die seitdem erlassenen Be- stimmungen und Erhebungsrollen festgesetzt worden ist, oder künftig noch durch gesetzliche Deklarationen und Erhebungsrollen weiter bestimmt werden wird. Dabei ist jedoch ausdrücklich verabredet worden, daß die Grundsätze des Gesetzes vom 20sien Mai 1818. ohne besondere Uebereinkunft nicht abgeändert werden sollen. Fahrgang 1824. A Art. 2. (Ausgegeben zu Berlin den 5ten Jonnar 1824.)

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