Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1827

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1827.

Volume count:: 18

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1827

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (No. 1069.) Kreisordnung für die Provinz Sachsen. Vom 17ten Mai 1827.

Volume count:: 1069

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 54 — Mo. 1069.) Kreisordnung fuͤr die Provinz Sachsen. Vom 17ten Mal 1827. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von Preußen rc. K. ertheilen wegen Einrichtung der Kreistage in Unserer Provinz Sachsen, in Gemaßheit des §. 58. Unsers Gesetzes vom 27sten März 1824., nachdem Wir die Vorschläge Unserer getreuen Provinzlal-Staände darüber vernommen haben, folgende Vorschriften: » 5.1. ZPOTVZI Die Kreisversammlungen haben den Zweck, die Kreisverwaltung des Land- en #nurr. raths in Kommunal-Angelegenheiten zu begleiten und zu unterstützen. Diese Verwaltung innerhalb der bestehenden Gesetzgebung macht den Ge- genstand ihrer Berathungen und Beschlüsse aus. . I1| std - - - - 2 2 r4 16 — Die bestehenden landraͤthlichen Kreise bilden die Bezirke der Kreisstaͤnde. g. 3. Geschäfteder Die Kreisstände vertreten die Kreiskorporationen in allen den ganzen Areisftände. Kreis betreffenden Kommunal-Angelegenheiten, ohne Räcksprache mit den ein- zelnen Kommunen oder Individuen. Sie haben Namens derselben verbindende Erklärungen abzugeben. Sie haben Staats-Mrästationen, welche Kreisweise aufzubringen sind, und deren Aufbringung durch das Gesetz nicht auf eine be- stimmte Art vorgeschrieben ist, zu repartiren. Bei allen Abgaben, Leistungen und Naturaldiensten zu den Kreisbedürfnissen sollen sie zuvor mit ihrem Gut- achten gehört, auch von allen dazu verwendeten Geldern sollen ihnen die Rech- nungen zur Abnahme jährlich vorgelegt werden, und wo eine ständische Ver- waltung der Kreis-Kommunal-Angelegenheiten Statt findet oder künftig Statt finden dürfte, verbleibt den Kreisständen das Recht, die Beamten dazu zu wählen. S. 4. zusammen- Die Kreisständische Versammlung besteht: Atangin der A. aus den zum persönlichen Erscheinen auf dem Provinzial-Landtage berech- tigten Prälaten, Grafen und Herren, oder deren Bevollmaächtigten; B. aus allen Rittergutsbesitzern des Kreises, denen die im §F. 6. aufgeführten Bestimmungen sub a. und c. nicht entgegenstehen, nadmlich: #a)aus allen qualifizirten Besitzern eines in der Matrikel der Ritterschaft aaufgeführten Rinergutes oder sonstigen zur Kreisslandschaft altberech- tigten Gutes, persönlich, b) aus

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