Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Postordnung für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

86 Gemeinde (III. rer Instanz der Kreishauptmann und das Min- nn. dun Wie in 3 5 dargestellt, sind gewisse Gem- Organe außer mit der reinen Gem Verwaltung auch noch mit der Erledigung staatlicher Geschäfte betraut. Der Stadtrat in RöSt, der Bürger- meister in Kl St und der Gem Vorstand in Land- Gem bilden, wie dort bemerkt, zugleich „das ört- liche Organ der Staats= und Bezirksverwaltung, soweit nicht andere Behörden dazu bestimmt sind“. In dieser Eigenschaft stehen jene Organe schlechthin unter staatlicher Aufsicht. Aufsichts- behörden sind dieselben wie oben, doch tritt in Ansehung der Polizeiverwaltung in RöSt (mit Ausnahme der exemten Städte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau, Plauen) an Stelle des Kreis- hauptmanns der Amtshauptmann (Organisa- tions S 9 G, das Ausscheiden der Stadt Gem Plauen und Zwickau aus den Bezirksverbänden pp. betreffend, v. 30. 4. 06, GVl 90). RötO 15 131—135, KltOa VI, RLGO 1193—97. Literatur: I. Kommentare: v. Bosse, Die Revidierte Städteordnung, 1898; Ders., Die Revidierte Landgemeindeordnung, 1905. II. Lehrbücher: Rö- mer, Staatsrecht und Statistik des Kurfürstentums Sach- sen, 1788 (II, 819 ff); Haubold, Lehrbuch des Kal Sächs. Privatrechts, 1820 (18 408 f, 445 f); Weiße, Lehrbuch des Kal Sächs. Staatsrechts, 1824 (18 116 fg, 173 f ).; Leuthold, Das Sächs. VerwMeccht, 1878 (1 14, 15); Fricker, Grundriß des Staatsrechts des Kgr Sachsen, 1891 (#1 13); O. Mayer, Das Staatsrecht des Kgr. Sachsen, 1909 (#/ 32, 33). III. Rechtsprechung, Abhandlungen, Zeitschriften, Statistik: Jahrbücher des Kgl Sächs. Oberverwaltungsgerichts (seit 1902); G. Häpe, Verfassung und Verw OXrganisation der Städte i. Kgr. Sachsen (in den Schriften des Vereins für Sozialpolitik, 120. Bd., 1. Heft, 1905); E. Merkel, Der Gem Beamte, ein Abriß des sächs. Verfassungs- und Verw- rechts mit besondrer Berücksichtigung des Gem Verwaltungs- rechts, 1909; Sächs. Wochenblatt für Verwaltung und Po- lizei (1906 eingegangen); Fischers Z für Praxis und Gesetz- gebung der Verwaltung (38 Bände bis 1911); 8 des Kal Sächs. Statistischen Landesamts (57. Jahrg.). Sevffartb. D. Württemberg m 1. Geschichtliches — Gemeindeeinteilung. J 2. Or- ganische Vertretung der Gemeinden im allgemeinen. 8 3. Organisation im einzelnen. # 4. Gemeindebeamte. 1 5. Staatsaufsicht über die Gemeindeverwaltung. 3 6. Zu- sammengesetzte Gemeinden und Teilgemeinden. z 1. Geschichtliches — Gemeindeeinteilung. 1. Die Verhältnisse der Gem sind zuerst in der Kommun v. 1. 6. 1758 in allgemeinen Umrissen und sodann zusammenfassend geregelt worden im Verwdikt v. 1. 3. 1822, das bis in die neueste Zeit für eine weitverzweigte Gesetzgebung den Stamm gebildet hat. Eine neue Grundlage schuf die am 1. 12. 07 in Kraft getretene GemO v. 28. 7. 06, deren Hauptbedeutung in sachlicher Hinsicht in der Aufhebung der Lebenslänglichkeit der Ortsvorsteher, in formaler Hinsicht in der Zusammenfassung des geltenden Rechts besteht. Aus äußeren Gründen wurden indessen gewisse Bestimmungen und insbesondere diejenigen über Organisation) den persönlichen Gem Verband in das Kodifika- tionswerk nicht eingeschlossen und so bilden neben der Verfassungsurkunde und der GemOrdnung das G über die Gem Angehörigkeit v. 16. 6. 85, das G v. 8. 8. 03 über die GemBesteuerungs- rechte, das Körperschaftsforst G v. 19. 2. 02, das Gv. 5. 9. 05 über die Pensionsrechte der Körper- schaftsbeamten die derzeitigen gesetzlichen Bestim- mungen, denen eigentümlich ist die grundsätzliche rechtliche Gleichstellung der städtischen und länd- lichen Gem, die Erhaltung eines besonderen Gem Bürgerrechts und die verfassungsmäßige Wahrung der Gem als der „Grundlagen des Staatsvereins“. Gemeindeeinteilung. J. Die Gem werden eingeteilt in Gem mit mehr als 50 000 E. (große Städte), mit mehr als 10 000 bis 50 000 E. (mittlere Städte) und in die übrigen Gem (kleine Städte und Land Gem), die wieder in 3 Klassen (Gem von mehr als 4000 bis 10 000 E., Gem von mehr als 1000 bis 4000 E., Gem bis 1000 E.) zerfallen. Maßgebend ist das Ergebnis der 2 letzten Volkszählungen; nach dem Stand vom 1. Januar 1911 gibt es 2 große Städte (Stutt- gart und Ulm), 15 mittlere Städte und weitere 1888 Gem. Die Stadteigenschaft verleiht nur einen gewissen Ehrenvorzug, der in den Titeln der Gem Beamten sich zeigt, im übrigen bringt die GemEinteilung einen grundsätzlichen Unter- schied in der rechtlichen Stellung der Gem nicht mit sich, sie hat hauptsächlich nur Bedeutung bezüglich der Zahl und Bczüge der Gem Vertre- ter, der Bestätigung der Ortsvorsteher, die in großen Städten dem König, sonst der Kreisregie- rung zusteht, der Strafbefugnis des Ortsvor- stehers, und der Art der Ausübung der Staats- aufsicht. Ueber zusammengesetzte Gem und TeilGem vgl. unten § 6. II. Die Aufteilung des Staatsgebiets in Gem- Bezirke ist bereits auf Grund des G v. 18. 6. 49 ohne Ausnahme vollzogen worden. Die Bildung neuer Gem (ebenso wie die Vereinigung mehrerer Gem) erfordert die Zustimmung der beteiligten Gem und Genehmigung des Min Inn;z falls jedoch eine Aenderung der Oberamtsbezirkseinteilung damit verbunden ist, ein Gesetz. Die Erhebung einer TeilGem zu einer selbständigen Gem kann auf Antrag unter bestimmten gesetzlichen Voraus- setzungen durch den Min Inn verfügt werden. #5+# 2. Organische Vertretung der Gemeinden im allgemeinen. I. Die Vertretung der Gem und die Verwaltung ihrer Angelegenheiten kommt dem Gemein- derat mit Hilfe der erforderlichen Gem Beam- ten zu. Ihm zur Seite steht der Bürger- ausschuß, der in den gesetzlich bestimmten Fällen zur Mitwirkung an der Verwaltung berufen ist und die doppelte Natur eines Kontrollorgans und eines in beschränktem Umfang mitverwal- tenden Organs hat. In diesem Zusammenwirken zweier besonderer Gem Kollegien in allen Gem, welche von der Bürgerschaft nach dem- selben Wahlverfahren aus demselben Personen- kreis gewählt sind, ist das besondere Merkmal der württembergischen Gem Verfassung zu erblicken. Die Vertretung nach außen kommt dem Gem- Rat allein zu. Neben den Gem Angelegenheiten hat der GemRat gemäß den gesetzlichen Be-

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