Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1833.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1833

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1833.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 24

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1833

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1459.) Ministerial-Erklärung vom 28sten September 1833., die erneuerte Durchmarsch- und Etappen-Konvention zwischen der Königlich-Preußischen und Kurfürstlich-Hessischen Regierung betreffend.

Volume count:: 1459

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 104 — Art. 29. Durch die Vermittelung der Koͤniglich-Preußischen Etappen-Behoͤrde wird an die Kurhessische Regierung zur weitern Vertheilung an die Orts-Obrig- keiten, fuͤr die von diesem letztern unvermeidlich gelieferte Fourage der naͤmliche Preis bezahlt, welchen die Lieferanten erhalten haben wuͤrden, wenn aus den Magazinen waͤre fouragirt worden. Hat die Lieferung durch Versaͤumniß des Entrepreneurs nicht stattgefunden, so leistet dieser der Gemeinde noch einen Zu- schuß von fuͤnf Prozent. Art. 30. Das Königlich-Preußische Gouvernement vergütet die Kurkosten für die etwa krank zurückgelassenen Pferde auf die von den Kurfürstlichen Be- örden attestirten Rechnungen. Art. 31. Die durchmarschirenden Truppen bezahlen selbst alle Wagen-Ze- paraturen, Pferdebeschlag und sonstige Bedürfnisse an Schuhen, gleich baar in den kostenden Preisen. IV. Abschnitt. Vorspann= und andere Transportmittel auch Fußboten betreffend. Art. 32. Die Transportmittel werden gegen ordnungsmäßige und zur rech- ten Zeit ertheilte Quittungen den durchmarschirenden Truppen nur auf Anweisung der Etappen-Behörden und insoweit verabreicht, als das deshalb Nöthige in den förmlichen Marschrouten bemerkt worden. Art. 33. Für Kranke (mit Ausnahme derer, welche unterwegs krank ge- worden sind und ihre Unfähigkeit zu marschiren durch das Attest eines approbir- ten Arztes oder Wundarztes nachgewiesen haben), für Tornister und Gewehre kann in den Marschrouten kein Transportmittel verlangt, und eben so wenig von den uattiermachern oder von den Kommandeurs der Truppen selbst requirirt werden. Art. 34. Die Etappen-Behörden haben dafür zu sorgen, daß es an den nöthigen und gehörig verlangten Transportmitteln nicht fehle, und daß sie an den ihnen vorgeschriebenen Orten zur rechten Zeit eintreffen. Art. 35. Unter Transportmitteln werden nur mit 2, 3 und 4 Pferden be- spannte Leiterwagen, desgleichen angeschirrte Vorspannpferde, auch Zugochsen ver- standen, und sollen 6 Ochsen 4 Pferden gleich gerechnet und ein zweispänniger Wagen als das Minimum von Transportmitreln betrachtet und vergütet wer- den. Chaisen können niemals und Reitpferde nur von solchen verlangt werden, welche sich durch eine Order des Königlichen kommandirenden Offziers als dazu berechtigt, auszuweisen vermögen. Art. 36. Auf ein Zugpferd soll nie mehr als 4 bis 41 höchstens 5 Zentner gerechnet werden. Art. 37. Wenn bei Durchmerschen starker Armeekorps der Bedarf der Transportmittel für jede Abtheilung nicht bestimmt angegeben worden und die vor-

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