Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1893.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1835

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 26

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (No. 1597.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 25sten April 1835., betreffend die Bestellung des Kammergerichts zum ausschließenden Gerichtshofe der Monarchie wegen aller und jeder Verbrechen und Vergehungen wider die Verfassung, die öffentliche Ordnung und die Ruhe, sowohl der sämmtlichen Staaten des Königreichs als auch der übrigen Staaten des Deutschen Bundes.

Volume count:: 1597

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Die Seehandlung. 79 Plettenberg, über die neuen Steuern und verlangten „Fixation der Steuern für die Grafschaft Mark, um dadurch den unseligen Immoralitäten, dem Untergange so vieler Familien und des Bodenbaues, ja dem Verfall der ganzen Provinz vorzubeugen“. Den Einwand, daß die Fixation der Branntweinsteuer ohne Absperrung der Provinz sich nicht durchführen lasse, beseitigten sie mit der einfachen Versicherung, bei den hohen Ge- treidepreisen der Grafschaft sei Branntweinausfuhr dort „nie gedenkbar“. Der König erwiderte, er könne nicht eingehen auf „den Antrag, den Sie in Gemeinschaft mit einigen andern Gutsbesitzern und Städtebewohnern der Grasschaft Mark an Mich haben gelangen lassen,“ und ermahnte, „die Opfer darzubringen, welche die Nothwendigkeit und das Wohl des gemeinsamen Vaterlandes erfordern“. Darauf eine neue Eingabe: „schmerz- haft war es, hier zum ersten male unsere Eigenschaft als Stände beseitigt zu sehen.“ Der Staatskanzler blieb unerschütterlich und stellte endlich, wie früher erzählt, am 10. Mai den allgemeinen Grundsatz auf: der Staat er- kenne die von der Fremdherrschaft aufgehobenen Stände nicht mehr an.“ So schien denn der altständischen Bewegung wieder der feste Wille der Majestät des Staats entgegenzutreten. Auch das unselige Mißtrauen, das Metternich's und Wittgenstein's Einflüsterungen in der Seele des Monarchen erweckt, verschwand zu Zeiten. Als die Berliner Stadtver- ordneten einen großen Verein zu bilden dachten, der durch freiwillige Bei- träge die Staatsschuld abtragen sollte, lehnte der König (2. März) das naive Anerbieten als unnöthig ab und dankte gerührt: „ich weiß, daß ich auf die standhafte Ergebenheit meiner treuen Unterthanen, wie sie solche in der jüngst verflossenen Zeit zum unsterblichen Ruhme des preußischen Namens gegen mich und das Vaterland bewiesen haben, mit Vertrauen und Zuversicht zählen kann.“ Die hellen herzbewegenden Klänge aus dem Jahre 1813 tönten wieder in die verstimmte und verbitterte Zeit hinein. An dem nämlichen Tage, da die Staatsschuld geschlossen wurde, erhielt die ganz verfallene fridericianische Seehandlung eine neue Ver- fassung. Sie sollte fortan als ein unabhängiges Bankhaus, unter Ge- währleistung der Krone, die Geldgeschäfte des Staates besorgen und ihn bei seinen Credit-Operationen unterstützen. Da Rother an ihre Spitze gestellt wurde, so leistete sie, mit der Staatsschuldenverwaltung zusammen- wirkend, ersprießliche Dienste bei der Aufnahme der ausländischen An- leihen. Die überseeischen Handelsgeschäfte, welche sie bald nachher wieder begann, erwiesen sich ebenfalls als vortheilhaft, so lange die Rheder und Kaufleute ihren Unternehmungsgeist noch nicht wiedergefunden hatten. Ihre Schiffe waren die ersten, welche die preußische Flagge um die Erde *) Eingaben der Stände der Grafschaft Mark, 31. Jan., 30. April; Antwort des Königs, 27. Febr. 1820.

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