Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2449.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 19. April 1844., den Tarif zur Erhebung der Hafengelder, der Abgaben für die Benutzung besonderer Anstalten und der Gebühren für gewisse Leistungen in dem Hafen von Memel betreffend.

Volume count:: 2449

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Hafengeld-Tarif für den Hafen von Memel. (Vom 19. April 1844.)

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anhang I. zu dem Hafengeld-Tarif für den Hafen von Memel, enthaltend die für gewisse Leistungen und für die Benutzung gewisser Geräthschaften zu entrichtenden Gebühren.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 123 — Anhang I. u dem Hafengeld-Tarif für den Hafen von Memel, enthaltend die für gewisse Leistungen und für die Benutzung gewisser Geräth= schaften zu entrichtenden Gebühren. Es wird enrrichtet: I. An Lootsengebühren. 1) Wegen der Gebühren der Seelootsen wird auf die g#te zusätzliche Bestimmung zum Haupttarif mit dem Hinzufügen verwiesen, daß die gewöhn- lichen Dienste der Lootsen, wofür die Gebühr unter dem Hafengelde begriffen ist, und wofür dieselben daher vom Schiffer nicht u besonders etwas fordern oder annehmen duͤrfen, erst dann als vollendet angesehen werden, wenn einge- hende Schiffe in den Hafen gebracht, und an der ihnen bestimmten Stelle be- sestigt, ausgehende Schiffe aber auf der Rhede angelangt sind. In den nach- stehend bezeichneten Faͤllen, wo den Schiffern von den Lootsen Dienste geleistet werden, welche nicht zu den Amtsverrichtungen der Letzteren gehoͤren, ist es die- sen gestattet, die dafuͤr festgesetzte Entschaͤdigung zu fordern. a) Muß ein Lootse ohne seine Schuld uͤber Nacht an Bord eines Schif- ses bleiben, so erhält derselbe für jede Nacht 15 Sgr. b) Wunscht der Schiffer eines auf der Rhede verbleibenden Schiffes das nach dem seeien urückkehrende Lootsenboot zu benutzen, um sich ent- weder für seine Person nach dem Hafen zu begeben, oder seine Pa- piere dahin zu senden, so hat er dafür zu entrichten: aa)für die Mitnahme seiner P ..... Rthlr. — Sgr. bb) für die Beförderung seiner Papiere —. 15= 2) Bei der Werlegung eines im Hafen liegenden Schiffes an eine andere Stelle (dem Verholen) bleibt es dem Schiffer überlassen, ob er sich dazu eines Lootsen bedienen will oder nicht, jedoch ist er verpflichtet, die beabsichtigte Veränderung der Lage seines Schisfes dem Hafenmeister oder dem anwesenden Stromlootsen anzuzeigen, und dessen Genehmigung zu der beabsichtigten PVer- legung einzuholen. Eine gleiche Verpflichtung haben alle Stromfahrzeuge über 15 Last Tragsähigkeit. Trägt der Schiffer auf Beiordnung eines Lootsen an, so ist an diesen zu entrichten: a) von Seeschiffen: aa) für das Verholen von den Ballastplätzen bis durch die oientrc oder über das Gut Bernsteinbruch hinauass . . .... 1 Rehlr. 15 Sgr. bb) für das Verholen von den Ballastplätzen bis zur Börsenbrücke oder bis zum Gute Bern- steinbruch.. . ... 1 — "- cc) für jede andere Verholung im Hafen oder der Dane . . . . .. — 15 (Tr. 1#.) b) von

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