Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2483.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 27. Juni 1844., betreffend die Publikation und Einführung der Kriegsartikel.

Volume count:: 2483

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Verordnung über die Anwendung der Kriegsartikel und insbesondere der darin vorgeschriebenen Militairstrafen. (Vom 27. Juni 1844.)

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 200 — 5. 26. Treffen bei der Bestrafung mehrere Verbrechen zusammen, wofür nur Arreststrafen angedroht sind, so ist auf den härtesten gegen den zu Bestrafenden zulassigen Arrestgrad zu erkennen. Uebersteigt in diesen Fällen die Summe mehrerer zusammentreffender Arreststrasen die längste zuladssige Dauer des hüärtesten Arrestgrades, so tritt ver- hädlenißmäßige Festungsstrafe ein. 5S. 27. Kann auf Märschen, im Lager oder sonst den örtlichen Umständen nach, die Anwendung der Arreststrafen gegen Unteroffizjiere und Gemeine nicht Statt finden, so soll für die Dauer der Strafzeit statt des gelinden und mittlern Ar- restes, Entziehung gewohnter Bedürfnisse, z. B. des Branntweins und des Tabaks, und bei Gemeinen zugleich vorzugsweise Heranziehung zu vorkommen- den Arbeiten eintreten; statt des strengen Arrestes aber Anbinden an einen Baum ger an eine Wand, dergestalt, daß der Bestrafte sich nicht niederlegen oder eten kann. Dieses Anbinden darf jedoch den Zeitraum von drei Stunden täglich nicht übersteigen und muß, wo möglich, an einem einsamen Orte erfolgen. 9 . 28. Ist auf Degradation nur aus den im §. 17. Nr. 2. und 3. angeführten Gründen gegen einen Unteroffzier zu erkennen und das Verbrechen an sich nicht von der Ark, daß der Schuldige unwürdig erscheint, Untero ffizier zu bleiben, so können die Kriegs= und Standgerichte von der Degradation abgehen und 1) start des strengen oder mittlern Arrestes gegen Portepéc-Unteroffizicre auf gelinden Arrest oder, wenn dieser die Dauer von zwölf Wochen übersteigen würde, auf Festungsarrest, gegen andere Unteroffiziere aber start des strengen Arrestes auf mittleren Arrest; statt der Festungsstrafe, wenn sie die Dauer von sechs Monaten nicht übersteigen würde, gegen Portep#ée-Unteroffiziere auf Festungsarrest, gegen andere Unteroffziere aber, wenn die Festungsstrase nicht drei Monate übersteigen würde, auf mittleren Arrest erkennen. S. 20 Gegen Portepée-Fähnriche, gegen junge Leute, welche auf Beförderung zum Offtziere dienen, und gegen einfährige Ereiwillige kann Festungesarrest statt der Feskungsstrafe in allen Fällen erkannt werden, wenn nicht zugieich die Ver- sehung in die zweite Klasse des Soldatenstandes verwirkt ist. §. 30. Der Festungsarrest varf in den Fällen der §§. 28. 29. auf die Dienst- Zeit im stehenden Heere nicht angerechuet werden. 5. 31. Ist aus irgend einem Grunde an die Stelle einer Milicairstrase eine an- dere derartige Strase zu setzen, so ist 1) eine Woche strengen Arrests zwei Wochen mittleren und vier Wochen gelinden Arrest, 2) vier Monat Festungsstrafse sechs Monaten Festungsarrest, 3) der Festungsarrest dem gelinden Arreste, 4) ein

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