Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2502.) Uebereinkunft zwischen Preußen, Oesterreich, Sachsen, Hannover, Dänemark, Mecklenburg-Schwerin, Anhalt-Cöthen, Anhalt-Dessau, Anhalt-Bernburg, Lübeck und Hamburg, die Erlassung schiffahrts- und strompolizeilicher Vorschriften für die Elbe betreffend. Vom 13. April 1844.

Volume count:: 2502

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 521 — weichen, so hat dessen Führer solches dem entgegenkommenden Fahrzeuge durch 3 Zeichen mit der Glocke und gleichzeitig durch Zuruf, der beantwortet werden muß (Art. 15.), anzudeuten; in diesem Falle muß das letztere Fahrzeug nach der ihm als fahrbar bezeichneten Stelle ganz auszuweichen. Art. 17. Dampfschiffe mussen im freien Fahrwasser den Segelschiffen 7) rer Schel- oder Floßen ausweichen und zwar nach derjenigen Seite hin, auf welcher sie an eet letzteren ohne Gefahr vorbeizukommen vermögen. Gestattet indessen die Oertlich-schiffe, keit dem Dampsschiffe nicht, seinerseits auszuweichen, so hat dessen Führer solches dem entgegenkommenden Fahrzeuge oder Floß zur Tageszeit durch Aufziehung einer blauen Flagge bis zum halben Mast und gleichzeitig durch 3 geichen mit der Glocke und durch Zuruf, der nach Art. 15. beantwortet werden muß, zur Nachtzeit oder bei dichtem Nebel aber durch 3 Zeichen mit der Glocke und durch Zuruf, welcher nach Art. 15. beantwortet werden muß, unverzüglich zu erkennen zu geben. Solchenfalls muß das Segelschiff oder Floß nach der, ihm als fahrbar bezeichneten Seite ganz ausweichen. . Art.18.JstvonzweisichentgegenkommendenahrzeugcnoderFloßenbmeiskstkk cineschmale,fürdasgegenseitigeAusweichenkeinenhinlnglichcnRaumdatbie-S"V"I"""I- tende Stromrinne zu passiren, und das Eine derselben schon in letztere eingelau- sen, so muß das noch außerhalb der Stromrinne befindliche Fahrzeug oder Floß so lange beilegen, bis das andere dieselbe völlig durchsahren hat. Kommen beide sich enkgegenfahrende Fahrzeuge gleichzeitig an den Ein= und Ausgängen der Stromrinne an, so muß das zu Berg fahrende so lange anhalten, bis das zu Thal fahrende die Rinne zurückgelegt hat. Vermöchte jedoch das stromabwärte kommende Fahrzeug oder Floß nicht mit aufgespannten Segeln oder nicht strom- recht hindurch zu fahren, so muß es anhalten und dem zu Berg fahrenden Schiffe oder Floße das Passiren der Rinne zuerst einrdumen. , Das gleichzeitige Einlausen beider sich entgegenkommender Fahrzeuge in die vor ihnen liegende schmale Stromrinne ist untersagt. Im Falle einer Ueber- tretung dieses Verbors muß das zu Berg fahrende Fahrzeug oder Floß wieder zurück bis vor die Ausmündung der schmalen Stromrinne gehen und das thal- wärts fahrende vorbeilassen. Art. 19. Erreicht im freien Fahrwasser ein schneller fahrendes Dampf= 0 re uererho- oder Segelschiff oder Floß das voraus= und langsamer fahrende, so ist erstereshtn ere. befugt, zu verlangen, daß es von letzterem vorbeigelassen werde. Dieses Ver-gebender Fahr. langen und die Seite, an welcher es vorbeifahren will, hat das hinterdreinzeu und ## kommende Fahrzeug oder Floß dem vorausfahrenden durch die im Art. 15. an= gende, geordneten Signale zu erkennen zu geben, und das vorausfahrende Schiff oder Salem freien Floß ist verpflichtet, diesen Signalen ohne Verzug Folge zu leisten. Strome, Exreicht ein Dampfschiff das Segelschiff oder Floß am Eingange in eine boh im smalen schmale Stromrinne, so muͤssen letztere das erstere jederzeit vorbeilassen. dahrwasser, Art. 20. In allen Faͤllen, wo ein Dampsschiff an kleineren Fahrzeugen, 0 des Ver- oder auch an schwer beladenen größeren, mit geringer Bordhöhe sahrenden, er Schiffen vorüber zu gehen genöthigt ist, muß dies in gehöriger Emfernung und ankleineren und nur mit halber Maschinenkrast geschehen, um jede aus dem Wellenschlage etwalZrser, beiset entstehende Gefahr möglichst abzuhalten. Wäre jedoch ersteres den letzteren schon Sakrzenoen, so nahe gekommen, daß der Wellenschlag für diese auch noch bei halber Maschi- Jahrgang 1844. (Nr. 2502.) 77 nen-

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