Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2512.) Anweisung zur Feststellung der Grundsteuer-Kontingente der Stadtgemeinden der Provinz Posen und zur Spezial-Veranlagung der kontingentirten Steuersumme. Vom 18. Oktober 1844.

Volume count:: 2512

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 635 — dem anliegenden Schema o. anzulegendes Kataster einzutragen, und zwar in — Holgender Ordnung: a) die Eigenthümer der Häuser, zu denen Ländereien gehören; b) die Eigenthümer der Hüuser, mit denen keine Ländereien, oder doch nur unmittelbar daran stoßende Gärten verbunden sind; JP) die Grundeigenthümer, welche zwar im Stadtbezirk wohnen, darin aber kein Haus, sondern nur andere Grundstücke besitzen; 4) die Grundeigenthümer, welche innerhalb des Stadtbezirks Grundstücke besitzen, aber außerhalb desselben wohnen; serner in einem Anhange e) die Eigenthümer der innerhalb des Stadtbezirks belegenen, für sich be- stehenden und deshalb zum Gemeinde-Kontingente nicht beitragenden Be- sitzungen (s. 1. zu 2. der Verordnung vom 14. Okrober d. J.); s) die Eigenthümer der im Stadtbezirk vorhandenen Kcuerfreien Grundstücke und Besichungen (s. 13. a. u. O.). Jeder Eigenhümer erhält im Kataster ein besonderes Folium mit einer unveränderlichen Nummer. Mehrere Folien müssen am Schlusse des Katasters unausgefüllt bleiben, für Besitzungen, die nach der Aufnahme des Katasters ent- stehen, und zur Uebertragung der Folien, welche für die vorkommenden Ab= und Zuschreibungen nicht mehr hinreichenden Raum gewüähren. In diesem Falle wird der zur Zeit der Uebertragung wirklich vorhandene Bestand der Besitzung von dem bisberigen Folium auf das neue Folium übernommen, und bei dem ersteren auf das letztere, so wie umgekehrt bei dem letzteren auf das erstere hingewiesen. §. 3. Demnüächst hat die Kommission bei jedem im Kataster verzeichne- tem Eigenthümer unter Benuhung der für die Feuer-Sozietät gefertigten Be- schreibungen, die ihm gehörigen Gebude nach ihren Gattungen in Spalte 3. aufzuführen und die verschiedenen Kulturarten der Ländereien (als Acker, Wie- sen, Gärten, Holzung, Hütung 2c.) in Spalte 5., deren Flächeninhalt aber in Spalte 6. einzutragen. Der Flächeninhalt der Grundstücke wird aus den vorhandenen PDermes- sungs-Registern enenommen, oder in deren Ermangelung, unter Berücksichtigung der in den Jahren 1834. und 1835. erfolgten Aufnahmen, nach der Aussaat, nach der Zahl der Tagewerke beim Pflügen, Säen, Mähen u. s. w., oder durch Ab- schreitung, oder endlich nach dem Augenmaße festgestellt. Kann der Flächeninhalt nicht süglich für sede Kulturart besonders ermit- telt werden, so genügt dessen Feststellung für jede Besitzung im Ganzen. Bei den für sich bestehenden und deshalb anderweit katastrirten Besitzun- gen (6. 2. od e.) ist überall nur eine summarische Angabe der Gsebdudczahl und 2.o Hcheninhals der Ländereien (ohne Unterscheidung der Kulrurarten) er- orderlich. s. 4. Die Kommissson muß sich durch eine genaue Begehung, durch Er- kundigungen 2c. davon überzeugen, daß kein innerhalb der Stadt und deren Feldmark belegenes Gebdude oder Grundstück unberücksichtigt geblieben ist, auch genau prüfen, ob außerhalb der Feldmark belegene Grundstücke zu den Besitzun- gen der Grundeigenthümer als bei denselben besteuerte Pertinenzstücke gehdren und welchen Flächeninhalt dieselben haben. (Nr. 2912.) 91“ Je-

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