Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2512.) Anweisung zur Feststellung der Grundsteuer-Kontingente der Stadtgemeinden der Provinz Posen und zur Spezial-Veranlagung der kontingentirten Steuersumme. Vom 18. Oktober 1844.

Volume count:: 2512

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— — 638 — Von der bisherigen Steuersumme wird dagegen abgesetzt: a) der Steuerbetrag, welcher für die innerhalb des Stadtbezirks belegenen, nach §. 1. der Verordnung vom 14. Oktober d. J. mit einem besondern Kontingente im Kreis-Kataster anzusehenden Güter oder für die nach 5. 13. derselben WVerordnung, von der Besteuerung gänzlich zu entbin- denden Grundstücke, bisher der Gemeinde zur Last geschrieben war; b) die Grundsteuer für die außerhalb des Stadtbezirko belegenen Grund- stücke, welche bisher durch die bei der Gemeinde entrichtete Grundsteuer mit betroffen wurden, mit 11 Sgr. für den Morgen (nach der auf Mu- telboden redujirten Fläche). 8.9. Das auf diese Weise berechnete Kontingent der Gemeinde wird von dem Landrathe nach den Kreis-Kassen-Etats u. s. w. im Allgemeinen und besonders mit Rücksicht auf die danach bei andern Gemeinden entstehenden Ab= und Zu- gänge geprüft und festgesetzt. Der Landrath ist hierbei dafür verantwortlich, daß die festgesetzten Kontingente sämmtlicher Stadt= und Landgemeinden und die Steuerbeträge der außerhalb des Gemeindeverbandes beßindlichen Besitzungen des Kreises zusammen dem von der Königlichen Regierung vorher für den Kreis im Ganzen bestimmten Kontingente gleichkommen. Gegen die Festsetzung des Landraths steht der Kommission binnen vierzehn Tagen präklussvischer Frist der ttlars "nr die Regierung offen, welche demnächst das Kontingent deßitiv fest- zusetzen hat. §. 10. Das dergestalt festgestellte Steuer-Kontingent der Gemeinde wird mittelst einer, nach dem anliegenden Schema b. angefertigeen, für einen Zeitraum von fünf Jahren eingerichteten Heberolle, auf die in dem Kataster verzeichneten Besitzungen nach Matzgabe ihrer Katastral-Erträge gleichmäßig vertheilt. Wäh- rend der ersten zehn Jahre, in denen das der Gemeinde obliegende Grundsteuer= Kontingent nach der gegenwärtigen Anweisung erhoben wird, darf jedoch zufolge 8. 8. der Verordnung vom 14. Oktober d. J. keine bisher steuerpflichtig gewe- sene Besitzung zu einem höheren als dem doppelten Betrage derjenigen Steuer- summe herangezogen werden, welche darauf einschließlich der nach §. 2. der ge- dachten Verordnung etwa übernommenen Grundsteuer von Prästationen vor der Steuer-Vertheilung haftete. Wenn daher bei Pergleichung der Spalten 4. und 6. der Heberolle sich ergiebt, daß die eine oder andere Besstzung eine höhere Grundsteuer übernehmen müßte, so ist letztere auf den zuldsssgen höchsten Betrag zu ermäßigen, dieser Betrag in Spalte 10., und der Betrag, um welchen die Steuer ermäßbigt ist, in Spalte 8. einzutragen. Die Summe der abgesetzten Steuerbeträge wird demnächst auf alle mit dem zuldssigen höchsten Beitrage zu dem Kontingente nicht belegte Besitzungen, nach Maaßgabe ihrer in Spalte 6. berechneten Steuer, fernerweit vertheilt und das Resultat dieser Repartition in Spalte 10. verzeichnet. Führt diese neue Vertheilung bei andern Grund- Eigenthümern wiederum zu einer in den ersten zehn Jahren zn iessoe Steuer- Erhshung, so muß das vorbezeichnete Verfahren wiederholt und so lange sort- gesetzt werden, bis jede Ueberbürdung beseitigt ist. Die gefertigte Heberolle wird unter Beifügung des Katasters durch den Landrath der Regierung zur Prüfung und Wollziehung vorgelegt. Der Betrag der Grundsteuer, welche danach auf jede einzelne es llt,

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