Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 40.

Volume count:: 40

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2515.) Verordnung über die Ermittelung des Handelsgewichtes beim Handel mit roher Seide in den Handelsgerichts-Bezirken Elberfeld und Crefeld. Vom 14. Oktober 1844.

Volume count:: 2515

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 661 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. Nr. 40. —— (Nr. 2515.) Verordnung über die Ermittelung des Handelsgewichtes beim Handel mit roher Seide in den Handelsgerichts-Bezirken Elberfeld und Crefeld. Vom 14. Oktober 1814. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen rc. 2c. Da von dem Handelsstande zu Elberfeld und Crefeld die Errichtung öffentlicher Trocknungs-Anstalten Behufs der zuverldssigen Ermittelung des Han- delsgewichts der rohen Seide für ein Bedürfniß erachtet worden ist, und sich daselbst für diesen Zweck, die unter dem heutigen Tage genehmigten Aktien- Gesellschaften gebildet haben, so verordnen Wir, auf den Antrag Unseres Staats- Ministeriums, wie folgt. S. 1. Fär den Bezirk des Handelsgerichts zu Elberfeld wird in der Stadt Elberfeld, und für den Bezirk des Handelsgerichts zu Crefeld wird in der Stadt Crefeld unter Aufsicht Unserer Regierung zu Düsseldorf eine öffentliche Seiden- Trocknungs-Anstalt errichtet, welche den Zweck hat, das Handelsgewicht der zu diesem Behufe angemeldeten rohen Seide mittelst des Trocknens von Probe- Strängen zu ermitteln und festzustellen. Die Anstalt wird durch ein vereidetes Personal verwaltet. S. 2. Bei Kaufgeschäften über rohe Seide, welche in dem einen oder andern der vorbezeichneten Handelsgerichts-Bezirke geschlossen werden, oder bei welchen die Seide daselbst überliefert werden soll, ist sowohl der Käufer als der Ver- kdufer berechtigt, die Feststellung des Handelsgewichts durch die Anstalt zu ver- langen, in welchem Falle das durch dieselbe festgestellte Handelsgewicht für beide Theile bindend und bei entstehenden Streitigkeiten entscheidend ist. Gleiche Wirkung hat bei denjenigen Kaufsgeschdften, welche weder in den gedachten Bezirken zofsibs worden, noch daselbst zu lüle sind, die aus- drückliche Uebereinkunft der Kontrahenten, dah jeder derselben die Feststellung des Handelsgewichts durch die von ihnen bezeichnete Anstalt verlangen könne. Außerdem ist Niemand gezwungen, sich der Anstalt zu bedienen. Jahrgang 18441. (Nr. 2815.) 05 . 3. (Ausgegeben zu Berlin den 30. November 1841.)

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