Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2521.) Allerhöchste Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Niederschlesische Zweigbahn-Gesellschaft vom 8. November 1844., nebst dem Gesellschafts-Statute.

Volume count:: 2521

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut der Niederschlesischen Zweigbahn-Gesellschaft. [Vom 25. September 1844.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 6790 — lungen und Bestreitung der Generalkosten bis zu dem §. 5. bestimmten Zeit- punkte erforderliche Kapital wird vorlaͤufig auf « 1,500,000 Thaler festgesetzt, und auf 15,000 Aktien zu 100 Thaler auf jeden Inhaber lautend, auf deren jede ein Einschuß von höchstens 10 Thaler auf einmal eingefordert werden kann, vertheilt. « Von desem Kapital wird ein Betrag von 150,000 Thaler als Reserve- Fonds zur Deckung einer möglichen Steigerung des vorladufigen Anschlages, bei dem noch nicht zu übersehenden Anschluß an die Hauptbahn, und bei der von böherer Entscheidung noch abhängigen Bahnhofs-Anlage in Glogau disponirt werden. . , §.5·DiedesinitiveFeststellungdesbenöthigtenKapitalserfolgtan emgeholteGenehmigungdesKöniglichenFinanzministerii,nachAblaufdeser- sten vollen Betriebsjahres. Sollte dasselbe sich nicht auf den angenommenen Betrag von 1,500,000 Thaler belaufen, so wird aus dem Ueberschuß bis zu einem Betrage von 75,000 Thaler ein Reservesonds zur Bestreitung der Kosten der Erneuerung und Vermehrung des Inventariums sowohl der Bahn als der Betriebsmittel, so wie zur Deckung der in außerordentlichen Fällen nöthigen Ausgaben gebil- det, der etwa noch verbleibende Ueberrest aber verhältnißmäßig an die Inhaber der Aktien zurückgezahlt, wenn nicht die Gesellschaft in ihrer General-Versamm- lung bestimmt, daß derselbe ebenfalls ganz oder theilweise zum Reservefonds ge- nommen werden soll. « - . . L " Sollte sich dagegen ein Mehrbedarf herausstellen, so wird, unter bera- thender Mitwirkung des Ausschusses, nach der Wahl der Direktion und mit Zustimmung des Koͤniglichen Finanzministerii, entweder das Aktienkapital dem entsprechend erhoͤht, oder der fehlende Betrag durch eine Anleihe auf Prioritaͤts- Obligationen beschafft. Im Falle von dem nach §. 4. bestimmten Anlagekapitale von 1,500,000 Thaler nicht 75,000 Thaler für den vorerwähnten Reservesonds übrlg bleiben, wird zur Bildung desselben nach Vollendung der Bahn aus dem Ertrage des. Unternehmens so lange und so oft der Reservefonds nicht 75,000 Thaler Be- stand hat, allsahrlich mindestens 1 Prozent des Akrienkapitals zurückgelegt. Dieser jährliche Beitrag zum Reservesonds kann nach Bedürfniß von der Direktion der Gesellschaft unter Mitwirkung und Genehmigung des Aus- schusses (Nr. 5. a. c. §. 54.) erhöht werden, bis der Bestand des Reservesonds“ eine Höhe von 5 Prozent des Aktienkapitals erreicht, wonächst die Zinsen des Reservefonds den jährlichen Dividenden zutreten. ·- BeiErhöhungdesAktienkapitalshabendiejenigen,welchezur·3e1tde:" Emission der neuen Aktien Aktionaire der Gesellschaft sind, den Vorzug, jedoch — da keine andere neue Quittungobogen oder Aktien, als über volle 100 Thaler ausgefertigt werden können — nur in so weit, als sie sich im Besitz so vieler alter Aktien besinden, daß auf deren Betrag, im Verhältnisse des gesammten alten Aktienkapitals von 1,500,000 Thaler zu dem jedesmaligen neuen Aktien- Kapitale mindestens eine volle neue Aktie von 100 Thaler fallen würde, derge- (Nr. 2521.) 97“ stale

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