Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2521.) Allerhöchste Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Niederschlesische Zweigbahn-Gesellschaft vom 8. November 1844., nebst dem Gesellschafts-Statute.

Volume count:: 2521

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut der Niederschlesischen Zweigbahn-Gesellschaft. [Vom 25. September 1844.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 683 — machung in den zwei zu Breslau, unter dem Titel die Breslauer und die Schlesische, erscheinenden Zeitungen, in der Allgemeinen Preußischen und in der Vossischen Zeitung, so wie in den Blättern der Städte Glogau, Sprottau, Sagan. Die letzte Insertion muß spätestens vierzehn Tage vor dem Tage der Wersammlugg erfolgen. Durch Insertion in die vorgenannten öffentlichen Blät- ter werden überhaupt alle Bekanntmachungen und Aufforderungen versffentlicht, und kein Aktionair kann sich, wenn dies geschehen ist, mit dem Einwande schützen, daß ihm solche nicht bekannt geworden sind. Bei dem Eingehen der einen oder der andern der vorgenannten Zeicungen bestimmt die Direktion, in welcher an- deren Zeitung die Bekanntmachung erfolgen soll. »U. S..20.0rdentlicheGeneralversammlungensinden jägrlich am letzten Sonnabende des Monats Mai statt, die Erste im ersten Jahre nach vollstaͤn- diger Eroͤffnung der Bahn. Gegenstaͤnde der Berathung und der Beschluß- nahme in den Generalversammlungen sind: 1) der Bericht der Direktion über die Ausführung des Baues und über die Geschadfte des verslossenen Jahres unter Vorlegung des vom Aus- schusse geprüften Rechnungsabschlusses; 2) die Entscheidung über solche Rechnungs-Erinnerungen des Ausschusses, in Betreff deren derselbe sich mit der rechnungslegenden Direktion nicht einigen kann, vorbehaltlich der weiteren schiedsrichterlichen Beru- fung nach Maaßgabe des §. 21.; 3) die Wahl der Ausschußmitglieder, so wie deren Stellvertreter, und der Beschluß über die Entlassung der Gesellschaftsvorstände; 8§. 45. und 48.; 4) die Ausdehnung der Geschäfte der Gesellschaft durch Anlage von Zweig= oder Verbindungsbahnen und anderen Kommunikationswegen; 5) die Beschlußnahme über alle Angelegenheiten, welche der Generalver= sammlung von den Staatsbehörden, der Direkeion oder einzelnen Aktionairen zur Entscheidung vorgelegt werden; 6) zu Abänderungen und Ergänzungen des Statuts; 7) zur Aufhebung der Beschlüsse früherer Generalversammlungen; 8) zur Auflösung der Gesellschaft. In den Fällen unter Nr. 3. 4. 6. 7. und 8. ist die Berufung einer Generalversammlung und zur Ausführung der Beschlüsse über die unter Nr. 4. 6. und 8. benannten Gegenstände die Genehmigung des Staaks erforderlich. §. 21. Sollte die Generalversammlung in dem Falle des §. 20. unter Nr. 2. sich nicht sofort für die Dechargirung der Direktion entscheiden, so ist sie berechtigt, drei Revisoren aus der ZJahl der Aktionaire zu ernennen, welche die Rchnungen zu prüsen und bei dem Befunde der Richtigkeir zu dechargi- ren haben. Werden von diesen Revisoren Hlonita erhoben, deren Erledigung nach ihrem, durch Stimmenmehrheit zu fassenden Beschlusse durch die von der Di- rektion zu gebenden Aufschlüsse nicht erfolgt, so verbleibt der nächsten ordent- lichen Generalversammlung die Entscheidung über die unerledigt gebliebenen Punkte, und, sofern sich die Direktion dieser Entscheidung nicht unterwerfen will, die Beschlußnahme über die weiter zu ergreisenden Maaßregeln. Sen (Nr. 2321.) Ooll-

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