Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2521.) Allerhöchste Konzessions- und Bestätigungs-Urkunde für die Niederschlesische Zweigbahn-Gesellschaft vom 8. November 1844., nebst dem Gesellschafts-Statute.

Volume count:: 2521

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut der Niederschlesischen Zweigbahn-Gesellschaft. [Vom 25. September 1844.]

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 688 — s. 37. Jedes Direktionsmitglied so wie jeder Stellvertreter ist berech- tigt, sein Amt nach vorgaͤngiger achtwoͤchentlicher schriftlicher Aufkuͤndigung nie- derzulegen. Ein gezwungenes Ausscheiden ttitt ein: a) bei Aufgebung des Wohnsitzes in Glogau resp. Sprottau und Sagan, b) sofern während der Amtsdauer eines der §. 36. gedachten Hindernisse eintritt, c) nach dem Beschlusse der General-Versammlung elr. 8. 45. 8. 38. Die fuͤnf wirklichen Direktoren waͤhlen aus ihrer Mitte durch Stimmenmehrheit einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter desselben. Der Vorsitzende beruft die Versammlungen, leitet die Verhandlung, und zitirt, so- fern ein stimmberechtigtes Mitglied zu erscheinen verhindert ist, den fuͤr dasselbe einzuladenden Stellvertreter. ## 30. Die Direktion entwirft nach ihrem Zusammentrikt eine Geschäfte, Ordnung, auf deren Ausführung der Vorsitzende zu wachen hat. Dieselbe ver- sammelt sich monatlich wenigstens einmal; außerdem aber so oft, als es der Vorsiende für nöthig erachtet, oder zwei Mitglieder es verlangen. Die Fassung der Beschlüsse erfolgt durch Stimmenmehrheit, wobei für den Fall der Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden resp. seines Stell- vertreters den Ausschlag giebt. Doch müssen zur Fassung eines gültigen Be- schlusses mindestens drei Mitglieder anwesend seyn. #. 40. Die Direktion ist eben so befugt als verpflichtet, die Gesellschaft in allen ihren dußeren, und — soweit dies nicht dem Ausschuß vorbehalten ist — auch in allen ihren inneren Rechten zu vertreten. Dieselbe leitet sämmtliche Angelegenheiten der Gesellschaft, bringt ihre eigenen, so wie die Beschlüsse der General-Versammlungen in Ausführung, er- nennt die Beamten der Gesellschaft, bestimmt deren Gehalte mit der Befugniß, denselben Gratifikationen festzusetzen und versieht die Bevollmächtigten der Ge- sellschaft mit der ersorderlichen Instruktion und Vollmacht. Sie verwaltet den Gesellschaftssonds und die künftig eingehenden Bahn- und Transportgelder, so wie alle sonstigen Einnahmen der Gesellschaftz erwirbt die zur Erreichung des Gesellschaftszwecks erforderlichen Grundstücke, bewirkt die vollstandige Erbauung der Bahn, so wie demnädchst deren Unterhaltung, des- gleichen die Aufführung, Anschaffung und Unterhaltung der erforderlichen Ge- bäude, Materialien, Transportmittel und Utensilien; organisirt und leitet den Transportbetrieb, schließt alle zu den gedachten Zwecken erforderlichen Kauf= und Verkauf-, Tausch-, Pacht= und Mieths-, Engagements-, Anleihe= und sonstige Verträge Namens der Gesellschaft und repräsentirt die Letztere in allen Ver- haltnissen nach Außen auf das Vouftändigste mit allen Befugnissen, welche die Gesetze (Allg. Landrecht Thl. II. Tit. 8. I#, 501. 502.) einem unumschränkten Handlungsdisponenten beilegen, jedoch ohne persönliche Verbindlichkeit gegen dritte Personen. Insbesondere ist die Direktion legitimirt, die Gesellschaft bei allen gerichtlichen Verhandlungen zu vertreten, Grundstücke zu erwerben, Pfand- rechte zu bestellen, Sintragungen seder Art in die Hppothekenbücher und Löschun- gen in denselben zu bewilligen, Wiederverdußerungen vorzunehmen, Cntsagungen und Perzichte zu erklären, Zessionen zu leisten. Vergleiche zu schlieben- urPd eu-

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Law Gazette

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