Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1846

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 37

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1846

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2760.) Bekanntmachung über die Allerhöchste Bestätigung des Theatervereins in Elberfeld. Vom 18. Oktober 1846.

Volume count:: 2760

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

GW 69 20 trachten sollte, durch zweierlei Landwirtschaft, im gemäßigten und heißen Klima, sich in den wich- tigsten wirtschaftlichen Bedürfnissen frei und un- abhängig zu machen, ein Ziel, das mit gutem Willen wohl erreicht werden kann. In einem Artikel „Deutsch-ostafrikanischer Hanf“ beleuchtet Max Einstein das Verhältnis des ostafrikanischen Hanfes zum Manila-Hanf und weist auf die durch die Marktlage begründete Notwendigkeit hin, ersteren nur in guter Qualität zu produzieren. Moritz Schanz zeigt in einem Aufsatz „Erhaltung der Naturschätze und Wasserfragen in Nordamerika“, wie durch planlose Raubwirtschaft die Wälder und Boden- schätze Amerikas dezimiert werden, und welche Mittel zu ihrer Erhaltung sowie zur Lösung der für Amerika so wichtigen Wasserfrage geplant sind. Der Nummer liegt das Inhaltsverzeichnis des Jahrganges 1908 bei. Aus fremden Kolonien und Droduktionsgebieten. * Bergbaubetrieb in Süd-Rhodbesten. Seit Erlaß der Mines and Mineral Ordinance Amendment Ordinance 1907“) ist unter dem Titel „Mining Law Amendment Ordinance 1908“ eine weitere, die Regelung des Bergbau- betriebes in Süd-Rhodesien betreffende Ver- ordnung ergangen. Diese Verordnung befaßt sich mit Abänderung einiger Vorschriften der früheren Verordnung von 1903/04 und einer teilweisen Neuregelung der Holz-, Weide= und Wasser- nutzungsbefugnisse des Bergbauberechtigten im Verhältnis zum Landeigentümer. Über die Wassernutzungsrechte wird, wie folgt, verordnet: Die Verwendung fließenden Wassers, dessen Benutzung dem Landeigentümer zusteht, kann auf Grund gegenseitiger Abmachungen vom Landeigen- tümer dem Bergbauberechtigten gestattet werden. Falls diese sich über die Bedingungen der Ab- gabe nicht einigen, muß die Angelegenheit einer schiedsrichterlichen Entscheidung gemäß der „Lands and Arbitrations Clauses Act 1882“ (der Kap- Kolonie) unterbreitet werden. Bei der Fällung des Schiedsspruches sind folgende Punkte zu beachten: 1. Wasser, das von dem Landbesitzer zum Ge- brauch für das Haus, für die Herden, zu Irrigationszwecken usw. nicht benötigt wird, soll dem Bergbauberechtigten, ohne daß dieser eine Entschädigung zu zahlen hätte, überwiesen werden. 2. Bei beschränkter Wassermenge hat der Berg- bauberechtigte dem Grundbesitzer für das gelieferte Wasser eine jährliche Rente oder Pauschalsumme zu zahlen als Ersatz für die Wertminderung des Landes, welche der Land- eigentümer erleidet. 3. Auf keinen Fall erhält der Bergbauberech= tigte ein Eigentumsrecht am Wasser, sondern — — — — — *) Vgl. „D. Kol. Bl.“ 1908, Nr. 7, S. 361 f. mit Erlöschen des Claims erlischt auch das Wasserbenutzungsrecht. 4. Falls ein anderer Bergbauberechtigter Wasser aus demselben Gewässer nötig hat, über das schon in irgend einer Weise verfügt ist, so kann er, falls kein Einverständnis zu erzielen ist, gleichfalls die Angelegenheit einem Schiedsgericht unterbreiten. 5. Der Bergbauberechtigte hat der Regel nach die Kosten des Schiedsgerichtsverfahrens zu tragen. Alle Abmachungen, betreffend den Gebrauch von Wasser, müssen schriftlich niedergelegt und vom zuständigen Minenkommissar registriert werden. Wasser auf noch nicht in Privatbesitz übergegan- genem Land kann unter den von dem Minen- sekretariat vorgeschriebenen Bedingungen frei vom Bergbauberechtigten bezogen werden. Bekämpfung von Viehseuchen in Britisch-Südafrika. Auf Grund des Viehseuchengesetzes der Kap- kolonie vom Jahre 1893 ist die 800 m-Zone an der Grenze von Natal zwischen dem Zu- sammenfluß des Umzimkulu und des Ibisi einer- seits und der Quelle des Umtamvunaflusses ander- seits aufgehoben und dafür eine Quarantänegone zwischen den beiden dort errichteten Stacheldraht- zäunen festgelegt worden. Aus dieser sind alle Tiere ausgeschlossen mit Ausnahme der Pferde der die Grenze bewachenden Cape Mounted Riflemen und einzelner an den Eingangsstellen bei Harding Gate und Ingeli benötigter Zug- tiere, die indes nur „equines“: Pferde, Maul- tiere oder Esel sein dürfen. Auch ist in dieser Zone jeglicher Ackerbau untersagt. Alles gehörnte Vieh, das innerhalb der Zäune betroffen werden sollte, kann sofort getötet oder sonst nach Ermessen der zuständigen Behörden beseitigt werden.

fullscreen: Deutsches Kolonialblatt. XX. Jahrgang, 1909. (20)

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