Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Volume count:: 19

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1892

Copyright:: Ewiger Bund

Law Gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zum Landtagsabschied.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Law

Title:: VI. Gesetz, den Nachtrag zum Hauptetat der Militärverwaltung des Königreiches Bayern für die Zeit vom 1. April 1891 bis 31. März 1892 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 139 — (9) Für die nach Stückzahl anzumeldenden Waren, wie Hüte, nicht gewirkte, nicht gehäkelte oder gestrickte Mützen, Hutstumpen aus Filz, Wagen, Schlitten, Taschenuhren, auch Gehäuse, Uhrwerke und Rohwerke dazu, ferner Heringe nach Faß, für welche die statistische Gebühr nach Gewicht zur Erhebung gelangt, ist neben der Stückzahl auch das Gewicht anzugeben. (10) Das Gewicht der Wasserfahrzeuge, mit Ausnahme der eingeführten Fluß= und Binnen- seeschiffe für Luruszwecke, kann durch Abschätzung ermittelt werden. (11) Bei der Ausfuhr von Branntwein aller Art (einschließlich des Weingeistes) und wein- geisthaltigen Erzeugnissen aus dem freien Verkehr ist die Gattung nach der handelsüblichen Benennung zu bezeichnen. Gehen derartige Waren unter steueramtlicher Uberwachung aus, so ist der Weingeist- gehalt in Litern Weingeist anzugeben. (12) Bei der Ausfuhr von zuckerhaltigen Waren unter steueramtlicher Uberwachung ist die Gattung nach der handelsüblichen Benennung und das Reingewicht des der Berechnung der Steuer- vergütung zu Grunde gelegten oder steuerfrei abgelassenen Zuckers anzugeben. (13) Der Wert ist in der Weise zu berechnen, daß zu dem Preise am Versendungsorte die Kosten der Beförderung bis zur Grenze des Jollgebiets sowie die Versicherungs= und die sonstigen Kosten zugeschlagen werden. II. Derkunst und Bestimmung der Waren. 8 2. (1) Bei der Einfuhr ist das Land der Herkunft, bei der Ausfuhr das Land der Bestimmung, bei der Ausfuhr aus Niederlagen, fortlaufenden Konten, Freibezirken und den gollausschlüssen (mit Ausnahme des greihafens Hamburg seewärts) sowie bei der Durchfuhr das Land der Herkunft und der Bestimmung anzugeben. Im Verkehre mit den gollausschlüssen und Freibezirken sind außerdem die Vorschriften in den §§ 3, 4 zu beachten. (2) Als Land der Herkurft ist dasjenige Land anzusehen, in welchem die Ware in derjenigen Beschaffenheit erzeugt oder hergestellt ist, in welcher sie zur Einfuhr in das deutsche gZollgebiet oder in einen gollausschluß gelangt. Ist dieses Land nicht bekannt, so ist dasjenige Land anzugeben, aus dessen Eigenhandel die Ware stammt und falls auch dieses Land nicht bekannt ist, dasjenige Land, aus dessen Gebiet die Versendung der Ware mit der Bestimmung nach dem deutschen Zollgebiet oder nach einem Zollausschluß erfolgt ist. Dabei bleiben die Länder, durch welche die Ware auf der Beförderung, sei es auch mit Umladung oder Umfrachtung (Umspedition) durchgeführt wurde, außer Betracht. (3) Für inländische Waren, die im Auslande veredelt worden sind, ist dasjenige Land anzu- geben, in dem die Veredelung vorgenommen worden ist. (4) Als Land der Bestimmung ist dasjenige Land anzugeben, für dessen Verbrauch die Ware bestimmt ist. Ist dieses Land nicht bekannt, so ist dasjenige Land anzugeben, das als Endziel der Sendung bekannt ist. (5) Für Waren, die zur Veredelung ausgeführt werden, ist dasjenige Land anzugeben, in dem die Veredelung stattfinden soll. 83. (1) Die vom Zollgebiet ausgeschlossenen Gebietsteile des Deutschen Reichs sind, soweit sie als selbständige Handelsgebiete in Betracht kommen, als Herkunfts- und Bestimmungsland anzumelden, und zwar die preußische Insel Helgoland und die badischen Zollausschlüsse, auf welche Gebiete die Bestimmungen des Gesetzes und demzufolge die Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften keine Anwendung finden, ohne Einschränkung, der Freihafen Hamburg jedoch nur in den nachstehend bezeichneten Fällen. (2) Als Herkunftsland ist der Freihafen Hamburg anzugeben, wenn es sich um Waren handelt, die daselbst erzeugt oder be- oder verarbeitet sind. (3) Als bearbeitet oder verarbeitet im Sinne dieser Ausführungsbestimmungen wird eine Ware angesehen, wenn sie durch die im Freihafen erhaltene Behandlung eine Beschaffenheit erlangt hat, daß sie dadurch unter eine andere Nummer des Zolltarifs fällt als diejenige, der sie früher angehörte, oder wenn sie in einem der im Freihafen Oamburg zugelassenen Fabrikbetriebe zwar nicht in ihrer Beschaffenheit, aber doch in ihrem Handelswerte wesentlich verändert oder mit Waren anderer Gattung oder Herkunft gemischt oder verbunden worden ist. Die Angabe in dem Anmeldescheine, daß 21“

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Supplement

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.