Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreizehntes Kapitel. Schul- und Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 154. Behördenorganisation.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

§ 154. Behördenorganisation. 577 des Mädchenschulwesens und des Turnunterrichts) ist eine besondere Abteilung (zweite Unterrichtsabteilung) durch Allerh. Erlaß vom 9. Januar 1882 (ZBl. 1883 S. 233) genehmigt worden. Die Befugnisse des Unterrichtsministers bestimmen sich im allge- meinen nach den Verordnungen vom 27. Oktober 1810 (GS. S. 63) und 3. November 1817 (GS. S. 289), in den neuen Landesteilen nach der Verordnung vom 13. Mai 1867. Dem Minister steht die Entscheidung in letzter Instanz zu bei sehr wichtigen Verwaltungsakten, z. B. Veräußerung von Schulvermögen, soweit es sich um ganze Landgüter oder Häuser handelt, bei Bewilligung des Ruhegehalts der Lehrer, Witwen= und Waisengeldern, Veränderung des konfessionellen Charakters und Aufhebung einer Volksschule u. a. m. Bei gewissen wichtigen Angelegenheiten hat sich der Minister die Ge- nehmigung vorbehalten, so bei Errichtung von Privatschulen, Be- schaffung des Lehr= und Lernmaterials, insbesondere bezüglich des Religionsunterrichts und der Lesebücher, Anstellung von Ausländern im Schuldienst, Anstellung pp. der Seminarlehrer, Vorsteher und Lehrer der staatlichen Präparandenanstalten. . Die Oberpräsidenten. Für die Zuständigkeit dieser in Schulangelegenheiten ist maßgebend die Instruktion vom 31. Dezember 1825 (GS. 1826 S. 1). Der Oberpräsident entscheidet in den ihm durch den Unterrichtsminister zur Entscheidung überwiesenen Angelegen- heiten. Er ist Vorsitzender des Provinzialschulkollegiums. Er ent- scheidet in zahlreichen Schulsachen auf Beschwerden, betreffend zwangs- weise Pensionierung und Pensionsfestsetzung von Lehrern an Volks- schulen und mittleren Schulen, Streitigkeiten wegen des Dienstein- kommens der Lehrer, Verteilung der zu Ergänzungszuschüssen bereit gestellten Staatsmittel auf die Kreise, über gastweise Zuschulung u. dgl. m. Es ist ihm ferner übertragen die Schulaussicht über die Provinzial- Erxziehungs= und Idiotenanstalten. C. Die Provinzialschulkollegien. Diese waren ursprünglich Abteilungen der Provinzialkonsistorien und sind erst später selbständige Behörden geworden, unmittelbar dem Unterrichtsminister unterstellt. Für ihren Geschäftsbereich sind maßgebend die Dienstinstruktion für die Konsistorien vom 23. Oktober 1817 (GS. S. 237), Kab. O. vom 31. Dezember 1825, betreffend die Abänderung der bisherigen Organi- sation der Provinzialverwaltungsbehörden (GS. 1826 S. 5); 2. vom 26. August 1859 (GS. S. 535). Ihren Sitz haben die Provinzialschulkollegien in den Provinzialhaupt= städten, für Schleswig-Holstein ursprünglich in Kiel, später nach Schles- wig verlegt. Dem Schleswiger Provinzialschulkollegium untersteht auch das Herzogtum Lauenburg. Die Hohengollernschen Lande stehen unter dem Provinzialschulkollegium der Rheinprovinz, der Stadtkreis Berlin unter dem für Berlin (LVG. § 41), das Fürstentum Waldeck-Pyrmont unter dem zu Kassel. Den Vorsitz führt der Oberpräsident. Stellvertreter des Vorsitzenden find — ausgenommen Berlin, Königsberg, Breslau, Magdeburg, Hannover, Kassel und Koblenz, wo besondere Dirigenten bestellt sind — Altmann, Handbuch der Verfassung 11. 37

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