Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: law_collection

Collection:: reussael

Publication year:: 1852; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1868

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868.

Volume count:: 17

Publisher:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussael

Publication year:: 1868

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 43. Bekanntmachung, den mit dem Großherzogthum Sachsen, dem Herzogthume Sachsen-Coburg-Gotha, sowie den Fürstenthümern Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen und Reuß jüngerer Linie wegen Anschlusses des Herzogthums Sachsen-Coburg-Gotha und des hiesigen Fürstenthums an das gemeinschaftliche Appellationsgericht zu Eisenach abgeschlossenen Vertrag betr.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law

supplement

Title:: Beilage A. 1. Vertrag vom 23. März bezügl. 9. und 15. April 1850.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

263 ) des ersten Kanzlisten, d) des zweiten Boten, e) des Gefangenwärters nebst Gehilfen; 2) *—* iten der Fürstl. Schwarzburg= Rudolstädtischen Staateregierung die Stellen: #a) des ersten Secretärs, b) des zweiten Kanzlisten, rsten Boten vom Anfang an und bleibend besetzt werden soll. Art. 8. Der Etat der Besoldungen ist folgender: der Direktor 1000 Thlr. der Staalsamwalt und jeder Nath 800 „ der Assessor 600 „ der erste Secretär 500 „% der zweite Secretär 400 „ der erste Kanglist 300 „ beim Kreisgericht der zweite Kanzlist 250 „ Sondershausen. der Kanzlist beim Kreisgericht Arnstadt 00 „ der beiden Boten zusammen (jeder 200 Thlr.) 400 „ der Gefangemwärter und sein Gehilfe 400 „ Art. 9. Es wird für die Zahlung dieser Besoldungen bei einem jeden der zwei gemeinschaft- lichen Kreisgerichte eine besondere Sustentationskasse gebildet. Jeder der contrahirenden Staaten zahlt die ihn nach dem vereinbarten Maßstab (Art. 2.) treffenden Beiträge in vierteljährigen Vorauszahlungen an diese Sustentationskasse ein. Art. 10. Die zu der Verwaltungskasse der Kreisgerichte zu gahlende Summe soll nach Ab- lauf eines Jahres von Errichtung der Gerichte an festgestellt und hiernach ein Normalsat sestesebt werden. Wenn sich Etatsüberschreitungen herausftellen, welche von den betheiligten Staats- regierungen in Uebereinstimmung als gerechtfertigt auerkannt sind, so werden bieselben nach dem unter B. Art. 2. vereinbarten Maßstabe gedeckt. In demselben Verhältnisse werden die etwaigen Ersparnisse vertheilt. Im ersten Jahre sind die vorkommenden Kosten nach dem sich herausstellenden Vedürfnisse von den contrahirenden Staalen nach dem oben gedachten Verhältnisse aufzubringen und wird bei Kouftituirung der Kreisgerichte für

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868. (17)

law_collection

Periodical volume

law_gazette

law

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results