Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_achtundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Achtundwanzigster Band. 1912.

Volume count:: 28

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1912

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 810.

Volume count:: 810

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Verordnung, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten und anderer übertragbarer Krankheiten.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

supplement

Title:: Anweisungen zur Bekämpfung der einzelnen Seuchen.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

— 536 — 3Z. Zoll= und Steuerwesen. — — Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 5. d. M. beschlossen, der nachstehend abgedruckten Ver— edelungsordnung seine Zustimmung zu erteilen. Berlin, den 7. April 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn. Veredelungsordnung. (V. O.) A. Allgemeine Vorschriften. 1. Zuständigkeit. 81. Soweit nicht durch Handelsverträge etwas anderes bestimmt ist, entscheidet über die Zulassung und Einstellung eines Veredelungsverkehrs sowie über die Beteiligung einzelner Gewerbetreibender an einem zugelassenen Veredelungsverkehre die oberste Landesfinanzbehörde. Diese kann ihre Befugnis ganz oder teilweise auf die Direktivbehörden und, soweit es sich um einen Ausbesserungsverkehr (8 4) handelt, auf die Hauptämter oder andere Amtsstellen übertragen. Zuständig ist die Behörde, in deren Verwaltungsbereich die Veredelung stattfinden soll oder derjenige, für dessen Rechnung eine Ware im Auslande veredelt werden soll, seine Niederlassung hat. 2. Voraussetzungen der Zulassung eines Veredelungsverkehrs. a. Veredelung im Inlande. 8 2. Die zollfreie Einfuhr von Waren zur Veredelung im Inlande kann zugelassen werden: a) wenn der Veredelungsverkehr für die an der Veredelung beteiligten Erwerbszweige wesentliche Vorteile erwarten läßt und eine Benachteiligung anderer heimischer Erwerbs- zweige nicht zu befürchten ist; b) wenn die zu erwartenden Vorteile gegenüber etwaigen Nachteilen derart überwiegen, daß die Zulassung vom Standpunkte des gesamten heimischen Wirtschaftslebens den Vorzug verdient. b. Veredelung im Auslande. § 3. Die zollfreie Wiedereinfuhr von Waren, die aus dem freien Verkehre des Julandes zur Ver- edelung ausgeführt werden, soll nur ausnahmsweise zugelassen werden, insbesondere, wenn die in Betracht kommenden Veredelungsarbeiten zur Zeit im Inland entweder gar nicht oder nicht in ge- nügendem Umfang oder nicht in gleicher Güte bewirkt werden können oder wenn es sich um die Vor- nahme von Versuchen zur Erprobung von neuen Verfahren oder Mustern handelt. Mird die Veredelung ausnahmsweise aus dem Grunde zugelassen, weil ihre Vornahme im Inland erhebliche Mehrkosten verursachen würde, so ist sie tunlichst auf die Waren zu beschränken, die nach der Rückeinfuhr wieder ausgeführt werden sollen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation