Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Siebenundwanzigster Band. 1910-1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_siebenundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Siebenundwanzigster Band. 1910-1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 27

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 760.

Volume count:: 760

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ausführungsanweisung zum Einkommensteuergesetz vom 15. Juli 1909.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Muster B. Einkommensteuer-Einschätzungsregister.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— ril * S * # S .- P 238 Vorschriften für die Ausfüllung. . Das Register ist alljährlich in allen Spalten vollständig auszufüllen. Spalte 24 braucht nicht unbedingt ausgesüllt zu werden, wohl aber bei Meinungsverschiedenheit mit der Kommission. Vgl. Art 35 der Ausf.-Anw. In größeren Orten ünd die Straßen besonders hervorzuheben. Bei Eintragung der Steuerpflichligen ist die Reihensolge der Hausnummern (auch nach den Straßen) festzuhalten. Das Personenverzeichnis muß die ganze Seelenzahl der Gemeinde enthalten, es müssen also auch diejenigen, welche Stcuerfreiheit G 4 Gesetzes, 8 3 Ziff. 4 Gesetzes) genießen, sowie diejenigen Steuerpflichtigen, welche zur Abteilung II (Über 3000 Einkommen) gehören, in ihm aufgeführt werden; ebenso diejenigen, welche außerhalb des Fürstentums wohnen, in der Gemeinde aber Grundbesitz oder Gewerbebetrieb haben; Anstaltsinsassen ohne eignes Einkommen sind nur in einer Gesamtsumme anzugeben. Zur Haushaltung eines Steuerpflichtigen gehörende, aber selbständig zu veranlagende Personen (Einzelsteuernde) sind unter besonderer Nummer für sich aufzuführen. In den Spalten 7—14 ist der gesamte Grundbesitz des Steuerpflichtigen und seiner Familienangehörigen — bei Kindern, soweit ihm daran der Nießbrauch zusteht, — anzugeben, auch der in anderen Fluren des Fürstentums. Außerhalb des Fürstentums gelegener Hrumbesi ist in der Spalle für Bemerkungen nur seinem Umfsange nach anzugeben. t sich der Grundbesitz im Fürstentume seit der letzten Einschägung erheblich verändert, 5 ist in Spalte 27 anzugeben, in wessen Hände das Fehlende gekommen ist. Steht dem Steuerpflichtigen an Grundbesitz oder Kapitalvermögen seiner in seiner elterlichen Gewalt besindlichen Kinder der Nießbrauch überhaupt oder teilweise nicht zu, so ist dies in Spalte 27 ausdrücklich zu bemerken. Als blfpen bie beistungssähigkeit wesentlich beeinträchtigende wirtschaftliche soberhbltni a) unterhaltung und Erziehung der Kin- der b) Verpflichtung zum Unterhalte mittelloser Angehöriger, ) andauernde Krankheit, ) Verschuldung, F) besondere Unglücksfälle. 4ml. Nach Beendigung des Einschätzungsgeschäfts ist das Einschäungsregister auf dem Titel- blatie gehörig auszufüllen und von dem Vorsitzenden und den sämtlichen Mitgliedern der Einschätungskommission des betreffenden Orles zu unterzeichnen. Dann hat der Vorsitzende die Spalte 20 aufzurechnen, die sich hierdurch ergebenden Seitenbeträge am Schlusse zusammenzuzöhlen umd bie Zusammenstellung auf dem Titel- blatte auszufüllen; endlich das Register in kleineren Gemeinden bis Ende Februar, im Ubrigen spätestens Milte März (nur Gera bis spätestens Ende März) an das Fürstliche Steueramt abzugeben Wlrd ein Steuersahz zufolge Verusung, Ermäßigung oder sonst im Laufe des Steuer- jahres verändert, so ist der anderweitige Steuersatz in Spalte 27 einzutragen.

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