Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Siebenundwanzigster Band. 1910-1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_siebenundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Siebenundwanzigster Band. 1910-1911.

Volume count:: 27

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1911

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 749.

Volume count:: 749

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Verordnung, die Instruktion für die bei Grundstückszusammenlegungen als Sachgeometer zuzuziehenden Feldmesser betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

27 worden, so hat der Feldmesser diese Entschädigungen nach den dafür bestimmten Sätzen zu berechnen und in einer Geldentschädigungstabelle besonders zu- sammenzustellen. Dabei ist unter Verweisung auf die einschlagenden Aktenstellen jedesmal anzugeben, wer die Entschädigungssumme zu gewähren und wer sie zu empfangen hat, wofür und wann dieselbe zu zahlen ist. 43. Die Vergütung, welche der Feldmesser für die zum Zwecke der Zu- sammenlegung von ihm auszuführenden Arbeiten zu beanspruchen berechtigt ist, kann entweder a) durch einen abzuschließenden Vertrag festgesetzt werden, oder richtet sich b) in Ermangelung eines solchen nach der in Anlage C beigefügten S. Taxordnung. Wird über die zu gewährende Vergütung ein besonderer Vertrag abge- schlossen, so bedarf derselbe zu seiner Gültigkeit der Genehmigung des Fürstlichen Ministeriums. Im Zweifel ist anzunehmen, daß für die so vereinbarte Vergiltung der Feldmesser alle und jede geometrische und kalkulatorische Arbeiten zu liefern hat, deren Anfertigung durch den Feldmesser nach Anweisung des Spezialkommissars oder der Generalkommission für die gänzliche Ausführung der Zusammenlegung bis zur Bestätigung des Zusammenlegungsrezesses sich notwendig macht. Nur solche Arbeiten, welche der Feldmesser lediglich im besondern Auftrage einzelner Betei- ligter fertigt oder deren Vornahme unnötigerweise durch besondere Anträge be- züglich durch Verschuldung einzelner Beteiligter veranlaßt worden ist (vergl. z. B. § 23 Abs. 5, § 27 Abs. 4 der Ausführungsverordnung vom 30. Sep- tember 1909), werden durch die Vereinbarung nicht getroffen. In betreff des Zeitpunkts für die Zahlung der Vergütung wird der Nonomische Spezialkommissar darauf sehen, daß bestimmte Zahlungstermine festgesetzt werden, welche sich an die einzelnen Stadien der Arbeit dergestalt an- schließen, daß die Zusammenlegungsbeteiligten nicht eher zu zahlen verbunden sind, als bis von dem Feldmesser ein entsprechender Teil der Arbeit in brauch- barer Weise vollendet ist. Ist eine Vereinbarung nicht zu stande gekommen, so hat der Feldmesser seine Gebühren nach Maßgabe der Taxordnung unter C in einer speziellen Liqui- dation aufzustellen und dieselbe in doppelten Exemplaren dem Spezialkommissar einzureichen. S S

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