Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Volume count:: 10

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1855

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 177.

Volume count:: 177

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 11) Bekanntmachung, die Anwendung des Grenzregulativs gegen das Fürstenthum Reuß-Greiz betr.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

381 des Zollgesees, der Jollordnung und des Jollsirasgesetzes vom 1. Mai 1838 in Betracht kommen, dem gemeinschaftlichen Generalinspektor des Thüringischen Zoll, und Handelsvereins in Erfurt zu, weshalb die Steuerämter vorkommen- den Falls die Mten dorthin einzuschicken haben. 3. Da endlich die Erfahrung gezeigt hat, daß sich noch ungestempelie Spiel- karten hin und wieder im Besihe von Privaten besinden, welche die im 8. 11 des Regulativs zur Abstempelung nachgelassene Frist unbekümmert haben ver- streichen lassen, sich dadurch aber im Entdeckungsfalle der angedrohten Defrau- dationsstrafe von 10 thl. schuldig gemacht haben, so wird, um den Betheilig= ten Gelegenheit zu geben, sich dieses ungesetzlichen Beüßes zu entledigen, mit Höchster Genehmigung Serenissimi hiermit nochmals eine unerstreckliche letzte Frist von 14 Tagen, vom Tage der Publikatlon dieser Verordnung an ge- rechuct, bestimmt, binnen welcher die im Besige von Privaten besindlichen, zur Zeit noch ungestempelten Spielkarten gegen Erlegung der gesetzlichen Stempel gebühr zur Abstempelung bei den hierzu kompctenten Steuerämtern produzirt werden können, ohne daß die im §. 11 angedrohete Defrandationsstrafe gegen die Besiter in Anwendung gebracht werden soll; wogegen nach Ablauf dieser Frist jeder fernere Besiy ungestempelter Spielkarten alsdann unnachsichtig mit der gesetzlichen Strase geahndet werden wird: als wonach sich Alle, die hier- unter betroffen werden, zu achten haben. Wir bringen Solches hiermit zur offentlichen Kenntnih und machen den betreffen- den Steuerhebesiellen sowie den Fürsilichen Landrathsämtern die Beobachzung obiger Vorschristen zur Pflicht. Gera, am 23. Mätz- 1855. Fürstlich Reuß-Mlauisches Ministerium. von Bretschneider. Schlick. ## M. 3.K: z betr. 11) Bekanntmachung, die Anwendung des G h X (Pukl. Im Amis= und Vrennungetl. em r 1. April ils-) DasinNr.MtdekGesehfammlnngveroffcutltchtcRegulatwüberdasBeksahken bei Grenzrevisionen vom 15. Februar 1853 ist neuerdings auch mit der Regierung des

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