Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1825.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1825

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1825.

Volume count:: 8

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1825

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 13.) Generale des geheimen Finanz-Collegii an sämmtliche Forstbeamten, das Verfahren in Forst-Untersuchungs-Sachen betreffend.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(686) unter der ersten Klasse, alle Verbrechen und Vergehen, welche mit keiner hoͤhern Strafe, als dreiwoͤchentlichem Gefaͤngnisse oder Handarbeit, unter der zweiten, alle Verbrechen und Vergehen, welche zwar mit einer hoͤhern, als dreiwöchentlichen Gefängniß= oder Handarbeit= Strafe, jedoch nicht mit Zuchthausstrafe zu belegen sind,, endlich unter der driteen Klasse, alle Verbrechen, auf welche Zuchehaus= oder schärfere Strafe festgesee worden. 1b) Ausgenommen sind die Fälle, wenn die im angezogenen Mandate §. 7. B. ü. und 10. angedrohten Verschärfungen eintreten. Diesfalls ist das Verbrechen, wenn auch das Object der Enewendung weniger, als 1 Thaler — — becträge, nicht in die erste Klasse zu rechnen. S. 2. Sämmeliche Vergehen und Verbrechen erster Klasse sind in den vierteljährig, bei Vermeidung von 10 Thalern — — Strafe, zu haltenden Forst-Rügen-Gerichten zu untersuchen. Wenn indessen 1.) die Umstände es nöthig machen, daß die Untersuchung einer Forstrüge erster Klasse nicht bis zum nächsten Forst-Rügen-Gerichte ausgesetze werde, bleibe dem pflichemäßigen Ermessen der Beamcen überlassen, dleselbe soforc besonders zu untersuchen. Dahin gehören namentlich folgende Fälle: a) wenn der Forstfrevler arretirt worden ist, b) wenn Personen denuncirt worden sind, von denen zu befürchten ist, daß sie sich aus dem Bezirke des Amtes wegwenden, oder überhaupe in späterer Zeic gar niche, oder doch nur mie Weiterungen zu erlangen seyn werden. 2.) Wenn der Denunciat im Forst. Rügen-Gerichte das Vergehen beharrlich läug- net, ist die Sache gleichfalls zur besondern Untersuchung auszuseßen. Es bewendet zwar, in Ansehung der zur erstern Klasse gehörenden Forstvergeb= ungen, noch ferner bei dem zeieher in den Forst-Rügen-Gerichten beobachteten Verfah- ren, namentlich dabei, daß gegen die vorgeladenen, jedoch niche erschienenen Denun- ciaten, in chmumaciam zu erkennen ist; die Beamten haben aber allemal darauf

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