Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1906

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1906.

Volume count:: 38

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. LV.

Volume count:: LV

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Den Aufwand für die Volksschulen betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

LV. 821 Verordnung. (Vom 11. Dezember 1906.) Den Aufwand für die Volksschulen betreffend. Zum Vollzug des Gesetzes vom 19. Juli 1906, betreffend Anderung des Gesetzes über den Elementarunterricht, wird verordnet: Artikel I. An Stelle der §§ 3, 4, 5 und 6 der diesseitigen Verordnung vom 24. Februar 1894, betreffend den Aufwand für die Volksschulen — Gesetzes= und Verordnungsblatt 1894 Seite 55 — treten folgende Vorschriften: I. Jestsetzung der Gemeindebeiträge. 83. Die Neufestsetzung des in § 52 Ziffer 1 des Gesetzes bezeichneten Jahresbeitrages auf Grund der Vorschrift im letzten Absatz dieses Paragraphen hat zu erfolgen: . bei Neuerrichtung von Unterlehrer= oder Hauptlehrerstellen vom Tag der erstmaligen Besetzung der neu errichteten Stelle mit einem Unter= beziehungsweise Hauptlehrer (§ 57 des Gesetzes), . bei Aufhebung von Unterlehrerstellen vom Tag der Erledigung der Stelle an, bei Aufhebung von Hauptlehrerstellen vom Tag der Wirksamkeit des Staatsvoranschlags an, in dem die betreffende Stelle nicht mehr aufgeführt ist. 8 4. Die Neufestsetzung des in § 52 Ziffer 2 des Gesetzes bezeichneten Jahresbeitrages auf Grund der Vorschrift im letzten Absatz dieses Paragraphen hat nach dem Durchschnitt der Zahl der Schulkinder zu erfolgen, die jeweils am 1. Mai beziehungsweise dem etwa späteren Schuljahranfang der drei für die Veränderung — Errichtung beziehungsweise Aufhebung der Stelle (§ 6 Absatz 2) — maßgebenden Schuljahre die betreffende Volksschule besucht haben. Wird eine Volksschule durch Abtrennung von einer oder mehreren andern Volksschulen neu errichtet, so ist für die Berechnung des Jahresbeitrages maßgebend der Durchschnitt aus der Zahl der Schüler, von denen die neue Schule bei ihrer Eröffnung besucht wird, und der Schüler, die jeweis am 1. Mai der zwei vorausgegangenen Jahre aus den zu der neuen Schule gehörigen Orten beziehungsweise Ortsteilen die Volksschule beziehungsweise die Volksschulen besucht haben, von der, beziehungsweise von denen die neue Schule ganz oder zumteil los- getrennt wurde. Auf Antrag der letzteren Gemeinden hat auch für diese eine Neuregelung des Schulgeld- beitrages auf Grund der nach Maßgabe des vorigen Absatzes entsprechend ermäßigten Schüler- zahl stattzufinden. * SS II. Staatsbeiträge. 85. Hinsichtlich der Festsetzung des nach §§ 73 ff. des Gesetzes auf die Staatskasse zu über— nehmenden Anteils an Schulaufwand (des Staatsbeitrages) sind auf künftighin — soweit

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