Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1906

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 34

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, betreffend die Statistik des Warenverkehrs mit dem Auslande, vom 7. Februar 1906.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 654 — unter II B hinter gfolgender Absatz hinzuzufügen: „h) wenn Organe oder sonstige Körperteile, auf welche sich die Untersuchung zu erstrecken hat, den Bestimmungen des § 6 zuwider fehlen oder angeschnitten sind." Im § 19 Abs. 1 unter Id sind die Worte: „und unerheblicher Beschmutzung" durch folgende Vorschrift zu ersetzen: „, unerheblicher Beschmutzung, Durchsetzung von Organen mit auf den Menschen durch den Fleischgenuß nicht übertragbaren Schmarotzern (Leberegeln, Hülsenwürmern usw.); wenn die Zahl oder Verteilung dieser Schmarotzer deren gründliche Entfernung nicht ge- stattet, sind die ganzen Organe zu vernichten, andernfalls sind die Schmarotzer auszuschneiden und die Organe freizugeben.“ Im § 19 Abs. 1 unter IIB ist hinter dem Worte „insbesondere“ einzuschalten: „wenn der Bestimmung des §5 7 zuwider die der Untersuchung zu unterziehenden Lymph- drüsen fehlen oder angeschnitten sind, ferner,“ In Anlage a (Anweisung für die tierärztliche Untersuchung des in das Zollinland ecingehenden Fleisches) ist im § 6 Abs. 3 Satz 4 hinter dem Worte „durchschneiden" hinzuzufügen: „, erforderlichenfalls herauszuschneiden und in dünne Scheiben zu zerlegen.“ sm § 8 an die Stelle des letzten Satzes von es folgt“ bis „Bugdrüsen“ zu etzen: „es folgt alsdann die Untersuchung der Lendendrüsen, inneren Darmbeindrüsen, Kniefalten-, Kniekehlen-, Gesäßbein-, Bug= und Achseldrüsen. Von der Untersuchnug der Kniekehlen= und Achseldrüsen kann abgesehen werden, wenn in natürlichem Zu- sammenhange mit den Tierkörpern Leber und Milz eingeführt und mit ihren Lymph- drüsen frei von Tuberkulose befunden werden.“ im § 11 Abs. 1 ist statt der Worte „und Kniefaltendrüsen“ zu sagen: „Kniefalten= und Kniekehlendrüsen“. im § 14 an die Stelle des Abs. 2 folgende Vorschrift zu setzen: „Organe, die einzeln oder im Zusammenhange miteinander oder mit anderen Fleischstücken eingeführt werden, sind nach Maßgabe der entsprechenden Vorschriften in den §§ 6 bis 9, 11, 12 zu untersuchen.“ Diese Anderungen treten mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft, den Landesregierungen ist jedoch nachgelassen, auf die Dauer von längstens drei Monaten nach der Verkündung zu gestatten, daß von der Anwendung der Anderungen zu D §5 6 Abs. 1, § 7, § 18 Abs. 1 IIB, § 19 Abs. 1 IB abgesehen wird. Berlin, den 16. Juni 1906. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Posadowsky.

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Chapter

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