Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfzehnter Jahrgang. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1917

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 49

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. 54.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Gesetz. Den Staatshaushaltsetat für die Jahre 1916 und 1917 betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 370 — der Fall, mit einem Vorwärmer oder Maischwärmer versehen, so kommt in Betracht, daß in diesen Gefäßen die Maische, ehe sie in die eigentliche Brennblase gelangt, bedeutend erwärmt und dadurch auf die demnächstige Destillation vorbereitet wird. Zum Abtriebe einer Blasen— füllung in derartigen Brennvorrichtungen sind nicht vier, sondern nur drei Stunden erforderlich. Dieser Aenderung des Normalabtriebsverhältnisses entsprechend ändert sich auch die Berechnung der Verbrauchsabgabe. Es soll z. B. der Inhalt der Blase 270 Liter betragen und der Betrieb auf die Dauer von 2 mal 12 Stunden erklärt sein. Der Blasenabtrieb nimmt drei Stunden in Anspruch, es kann daher die Blase innerhalb 24 Stunden 8 mal abgetrieben werden, die jedesmalige Füllung für diese 8 Abtriebe beträgt fünf Sechstel von 270 gleich 225 Liter. Es können also mit dieser Blase innerhalb der erklärten Brennzeit 1 800 Liter Maische abgetrieben werden, wofür sich bei einer Alkoholausbeute von 6 Prozent eine abgabe- pflichtige Menge von 108 Liter reinen Alkohols und eine Verbrauchsabgabe von 54 bezw. 75 ¼¼ 60 Pf. berechnet. Bei zwei= und mehrtheiligen Brennvorrichtungen (Blase, Vorwärmer 2c.) ist bei der Ab- gabeberechnung nur die sogenannte erste Blase, in welcher die eigentliche Destillation statt- findet, in Betracht zu ziehen. Das Wienen (Lutterdestillation) kommt bei den Pistorius'schen und ähnlichen Brenn- apparaten in der Regel nicht vor, weil in Folge der Einrichtung dieser Apparate der Brannt- wein gleich beim ersten Zuge die nöthige Stärke erhält. Sollten aber doch Lutterabtriebe noth- wendig werden, so finden alsdann die Bestimmungen unter d bezw. e entsprechende An- wendung. 8) Bei Brennereien mit Dampfapparaten (lla Abs. 3 und 4) ist bis auf weiteres als Normal- abtriebsverhältniß anzunehmen, daß die eigentliche Brennblase zu zwei Drittheilen ihres vollen Rauminhaltes befüllt und ein Blasenabtrieb in zwei Stunden bewerkstelligt werden kann. Im übrigen sind die obigen Bestimmungen, namentlich jene wegen der Abtriebsverhältnisse, auf derartige Brennereien gleichmäßig anzuwenden, und es ist die Verbrauchsabgabe in nämlicher Weise, wie bei anderen Abfindungsbrennereien, unter Zugrundelegung der nach der Leistungs- fähigkeit der Brennvorrichtung innerhalb der erklärten Brennzeit berechneten Maischmenge und der durchschnittlichen Ausbeute der Brennerei, festzustellen. Es muß jedoch bei solchen Betrieben weiter ermittelt werden, welche Alkoholmenge aus der in dem Abfindungsplan an- gemeldeten Maischmenge und der Durchschnittsausbeute der betreffenden Brennerei sich ergiebt. Sollte die nach letzterer Berechnungsart festgestellte Akoholmenge größer sein, als die nach der ersten Berechnungsart ermittelte, so ist derjenige Abgabenbetrag zu erheben, der sich nach der angemeldeten Maischmenge berechnet. h) Bei der Berechnung der Zahl der Maischabtriebe aus der Zahl der Betriebsstunden bleibt eine überschießende Stunde außer Betracht, wogegen für mehrere überschießende Stunden ein voller Maischabtrieb in Anrechnung zu bringen ist. i) Die Leistungsfähigkeit der Brennvorrichtung ist nicht für jeden einzelnen Fall durch Vornahme von besonderen Untersuchungen zu ermitteln, vielmehr lediglich nach den vorstehenden Regeln zu berechnen. Behauptet jedoch ein Brennereibesitzer bei Abgabe des Abfindungsplans, daß er durch die Anwendung dieser Grundsätze auf seinen Brennereibetrieb erheblich geschädigt werde, weil seine Brennblase weniger als zu 5/ bezw. 2/ ihres vollen Rauminhaltes befüllt werden könne, oder ein Abtrieb mehr als 4 bezw. 3 bezw. 2 Stunden erfordere, so kann die Leistungsfähig- keit der Brennvorrichtung vom zuständigen Hauptamt auf Grund des Ergebnisses von Probe- bränden besonders festgestellt werden. Hierbei ist Folgendes zu beachten: 1. Besondere Feststellungen der Abtriebszeiten sind nur dann vorzunehmen, wenn nach den Wahrnehmungen der Aufsichtsbeamten begründete Vermuthung besteht, daß die Anwendung der Normalabtriebszeiten den betheiligten Brennereibesitzer erheblich schädigen würde. Solche besonderen Feststellungen können niemals wegen schlechter Betriebsart (z. B. wegen ungenügender Feuerung oder unzureichender Beaufsichtigung des Brennapparates, oder wegen Unterlassung der Erneuerung des Kühlwassers 2c.), sondern nur wegen mangelhafter

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