Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Volume count:: 19

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1892

Copyright:: Ewiger Bund

Law Gazette

Title:: Stück No. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Postordnung für das Deutsche Reich vom 11. Juni 1892 betr.

Volume count:: 3074II.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

574 5. Buch. Die materielle Staatsver waltung. schulkollegien und den Abteilungen der Regierungen für Kirchen= und Schulwesen, in höchster Instanz dem Unterrichtsministerium übertragen. (Instruktion f. d. Provinzialkonsistorien u. für die Regierungen vom 23. Oktober 1817 § 18, GS. S. 237 u. 248; Kab. O. vom 31. Dezember 1825 unter B. u. II 2 GS. 1826 S. 5, Verordnung vom 13. Mai u. 22. September 1867 u. vom 20. Juni 1868, GS. S. 667, 1570 u. 620). In der lokalen Instanz wird die Schul- aufsicht ausgeübt durch die Schuldeputationen und die staatlich ernannten Lokal= und Kreisschulinspektoren. Der Art. 24 Verf. Urk. und die Teilnahme der Gemeinden an der Schulaussicht ist dadurch nicht berührt. Eine unmittelbare Einwirkung steht demnach der Kirchen- gemeinde auf die Schule nicht zu, wohl aber hat der Gemeindekirchenrat die religiöse Erziehung der Jugend zu beachten, um die Interessen der Kirchengemeinde in bezug auf die Schule zu vertreten. Mißstände in der religiösen Unterweisung der Jugend oder in sittlicher Beziehung sind von ihm bei den gesetzlichen Organen der Schulverwaltung zur Anzeige zu bringen. (Kirchengemeinde= und Synodalordnung 16, Gesetz vom 25. Mai 1874 Art. 2 Nr. 2). Die Schulaussichtsbehörden sind befugt, ihren Verfügungen nötigenfalls durch die gesetzlichen Zwangs= und Strafmittel (Schulversäumnisstrafen) Nachdruck zu geben und können sich hierbei ihrer nachgeordneten Organe, erforderlichen- falls der Polizei bedienen (§ 48 der Verordn. vom 26. Dezember 1808 GS. 1817 S. 282, E. des OVG. Bd. 11 S. 401/2). Die Polizei- behörden sind dagegen in Schulverwaltungssachen selbständig mit- zuwirken nur zuständig, soweit eine solche Mitwirkung entweder durch das Gesetz ihnen ausdrücklich zugewiesen ist, wie beispielsweise bei der Fest- setzung und Einziehung von Schulversäumnisstrafen (OVG. Bd. 7 S. 217, Erl. d. Unterrichtsministers vom 4. März 1863, ZBl. S. 143), oder so- weit es sich nicht bloß aus dem Gesichtspunkte der Ordnung im Schulwesen, sondern aus einem allgemeinen polizeilichen Interesse ergibt (OVG. vom 7. März 1894 Bd. 26 S. 409 (410) in v. Kamptz Bd. 2 S. 639). Werden durch eine Regierungsverordnung Personen, deren Obhut die schulpflichtigen Kinder unterstellt sind, mit Strafe bedroht, sofern sie die Kinder ohne genügenden Grund die Schule versäumen lassen, so ist eine derartige Verordnung nur insoweit gültig, als sie in Ubereinstimmung mit § 48 II 12 AL R. steht. Es muß daher die Versäumnis auf eine nachweisbare Nachlässigkeit der Personen, deren Obhut die Kinder unterstellt sind, zurückzuführen sein. Die Prüfung, ob eine Schulver- säumnis ohne genügenden Grund stattgefunden hat, steht dem Richter zu. (KG. vom 18. Juni 1900, in Johow, Jahrbuch Bd. 20 S. 687.) 8 158. Schulijzucht. Bezüglich des Rüge= und Strafrechts in den Schulen bestimmt schon das preußische ALR. in Teil II Titel 10 §50, daß die Schul- zucht niemals bis zu Mißhandlungen, welche der Gesundheit der Kinder auch nur auf entfernte Art schädlich werden könnten, ausgedehnt werden darf. Im Einklange damit steht auch die Kabinettsorder vom 14. Mai 1825 (GS. S. 149), welche unter Nr. 4 die landrechtliche

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