Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 40.) Gesetz, die Aufhebung des Bier= und Mahlzwangs betreffend; vom 27.März 1838.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(277 ) „—l- 40.) G e s tz % die Aufhebung des Bier= und Mahlzwangs betreffend; vom 27 sten März 1838. W33, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Koͤnig von Sachsen 2c. 2c. 2c. baben, mit Zustimmung Unserer gecreuen Stände, die Aufhebung nachstehend genannter Bannrechte beschlossen, und verordnen deshalb, wie folger: Sdusche § 1. I. In Bezug auf den städrischen Brauurbar werden vom 1 sten Ja- zwangs= huar 1839 an rechte, welche 1) das allgemeine Verbietungsreche der gesammten Städte des ganzen Landes gegen 71 den Berrieb des Brauereigewerbes auf dem plakten Lande, insoweit nicht schon zeither die- ses Berbietungsrecht durch die, einzelnen Landbrauereien zugestandenen, in dem Mandate vom 2##lsten Februar 1827, 9 1 genannten Rechtstitel Einschränkungen erlicten har, 2) das Verbietungsrecht jeder einzelnen Stadt gegen Anlegung neuer Landbrauereien im Umkreise einer Meile, 3) das Verbiekungereche jeder einzelnen Stade, gegen das Einlegen fremden, d. h. nicht in ihr selbst gebrauten Bieres, innerhalb der Meile, 4) das VBerbietungsrecht der brauberechtigten Bürgerschaft jeder Stadt gegen das Einbringen ausserhalb der Stadt gebrauten Bieres in dieselbe, aufgehoben. Nechtedesstäde §9 2. Dagegen bleiben ferner bei Kräften: Pbeen urtu: a) das Rechr der brauberechtigten Häuser in den Städten, daß nicht andere Hausbe- fortdauern. sitzer in derselben Stadt die Braunahrung (ereiben dürfen, b) das Befugniß einzelner städtischer Brau= und Malzhausbesitzer, zu verlangen, daß die Branberechtigten nur in diesen Häusern malzen und brauen dürfen, c) das Verbietungsrecht der in einzelnen Städten sich befindenden Brauerinnungen, daß NRiemand, der nicht zu ihrem Mittel gehört, bei der Verfertigung des Bieres als Brauer gebraucht werden darf. Entschädigung % ** „ "„ " für die 91 auf— * 3. Für den Wegfall der im § 1 bezeichneren Gerechtsame wird vom Staate in - nachfolgender Weise eine Entschädigung geleister. - 4. Zu diesem Behufe wird aus den Malzsteuerregistern der Jahre 1834 bis mic Entsch'tigung 1837 der gemeinjährige Durchschnitt des von dem Brauberechtigken zum Verbrauen ver- bestehr? steuerten Malzes ermittelt, und der zehnte Theil des durchschnittlichen einjährigen Be- trags als das zur Entschädigung geeignete Quancum angenommen, die Entschädigung selbst aber, mir Sechs Groschen für jeden Cenener Malz, durch eine jedesmal den 1sten Juli zahlbare, den 1 sten Juli 1839 anhebende jährliche Jenke gewähr.

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