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Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 25. Stück

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend.

Volume count:: 71

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: III. Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Contents

Table of contents

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)
Title page
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. I. in chronologischer Ordnung.
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen.
1. Stück (1)
2. Stück (2)
3. Stück (3)
4. Stück (4)
5. Stück (5)
6. Stück (6)
7. Stück (7)
8. Stück (8)
9. Stück (9)
10. Stück (10)
11. Stück (11)
12. Stück (12)
13. Stück (13)
14. Stück (14)
15. Stück (15)
16. Stück (16)
17. Stück (17)
18. Stück (18)
19. Stück (19)
20. Stück (20)
21. Stück (21)
22. Stück (22)
23. Stück (23)
24. Stück (24)
25. Stück (25)
No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend. (71)
I. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Lippe andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Lippe an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
II. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Braunschweig anderseits wegen des Anschlusses des Herzogthums Braunschweig an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.
III. Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.
IV. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
V. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - und Braunschweig einerseits und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile.
A. Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg betreffend die Fortdauer des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836. errichteten Steuervereins.
VI. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der sämmtlichen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - Hannover, Oldenburg und Braunschweig, betreffend die Erneuerung des unter dem 1sten November 1837. abgeschlossenen Vertrages wegen Beförderung der gegenseiteigen Verkehrs-Verhältnisse.
A. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits wegen Unterbringung des Schleichhandels.
B. Ueberienkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem der ersteren Staaten betreffend.
C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover andererseits wegen des Anschlusses des südlichen Theiles des Amtes Fallersleben an den Zollverein.
D. Uebereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem der letzteren Staaten betreffend.
E. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.
Berichtigung von Druckfehlern.
No. 72.) Verordnung, die Controle des Uebergangs-Verkehrs zwischen den nördlichen und südlichen Zollvereinsstaaten betreffend. (72)
No. 73.) Verordnung, die Rückvergütung auf die entrichtete Steuer für inländischen, in andere Vereinsstaaten übergehenden Branntwein betreffend. (73)
No. 74.) Verordnung, den Satz der Steuervergütung für den in das Vereinsland ausgeführten inländischen Branntwein betreffend. (74)
No. 75.) Bekanntmachung, die Verpflichtung und Einweisung der Patrimonialrichter auf dem Lande betreffend. (75)
26. Stück (26)

Full text

(338 ) 
III. 
Vertrag 
zwischen 
Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll= und 
Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, 
den 
Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein 
betreffend. " 
Nechdem Seine Hoheit der Kurprinz und Mieregene von Hessen den Wunsch zu erken- 
nen gegeben haben, die nach §. 4. des Zoll= und Handelsvertrages zwischen Preußen und 
dem Großherzogthume Hessen einerseies und Kurhessen anderseits vom 25f8en August 1831., 
und nach Inhalt der späteren Verträge über die Errichtung und Erweiterung des Zoll- 
und Handelsvereins von letzterem vorläufig ausgeschlossene Grafschaft Schaumburg dem 
Zollvereine anzuschließen, und die Schwierigkeiten nunmehr beseitigt sind, welche diesem 
Anschlusse bisher entgegenstanden, so haben zum Zwecke der deshalb zu treffenden näheren 
Verabredungen zu Bevollmächtigten ernannt: 
Seine Majestät der König von Preußen für Sich und in Vertretung 
der übrigen Mitglieder des Zoll= und Handelsvereins: 
Allerhöchst Ihren Geheimen Legationsrach Ernst Michaelis, Ritter des Königlich 
Preußischen rorhen Adler-Ordens 2ter Klasse mie Eichenlaub u. s. w., 
und 
Allerhöchst Ihren Geheimen Ober-Finanzrath Adolph Georg Theodor Poch- 
hammer, Nitter des Königlich Preußischen rorhen Adler-Ordens 3ter Klasse mir 
der Schleife u. s. w.; 
und 
Seine Hoheit der Kurprinz und Mitregent von Hessen: 
Höchst Ihren Ober-Berg= und Salzwerks-Director Heinrich Theodor Ludwig 
Schwedes, Commandeur 2ker Klasse des Kurfürstlich Hessischen Haus-Ordens 
vom goldenen Löwen u. s. w., 
von welchen Bevollmächrigten, unrer dem Worbehalte der Ratificarion, folgender Vertrag 
abgeschlossen worden ist.

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