Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 72.) Generalverordnung, die künftige Erhebung der Beiträge zur Criminalcasse des Landkreises der Oberlausitz betreffend.

Volume count:: 72

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ, die künftige Erhebung der Beiträge zur Oberlausitzer Landescriminalcassse betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 16 — Delbrück hatte in einer Denkschrift seine Auffassung von den Aufgaben des Bundeskanzleramts!) in prägnanter Weise dahin zusammengefaßt, daß dieser Behörde übertragen werden soll: ı) die „wirkliche Verwaltung der Post und Telegraphie, der Konsulate und des Bundeskassen- und Rechnungswesens; 2) die fortlaufende organisierte Kontrolle über die Verwaltung der Zölle und Verbrauchsabgaben ; 3) die Veberwachung der Ausführung aller auf andere Materien bezüglichen Bundesgesetze.“ Bismarck äußerte hierauf, „schon allein diese kurze und klare Denkschrift erwiese, daß der richtige Mann für die Organisierung und Belebung der buntscheckigen Behörde gefunden sei“ ?). Durch Präsidialerlaß vom ı2. August 1867 °) wurde die Er- preußischen Minister, im Auftrage des Bundespräsidiums und unter Verantwortlichkeit des Kanzlers, die Verwaltung dieser Angelegenheiten weitergeführt hätten; und auf eine solche Einrichtung schien es hinzudeuten, wenn die Wahl mehrerer Vertreter des Kanzlers in Frage gestellt wurde. Es war eine andere Einrichtung denkbar: die Zu- sammenfassung der gesamten Verwaltung in der Hand des Kanzlers. Ich stellte die Gründe zusammen, welche mir die zweite Alternative als die allein zulässige erscheinen ließen, und übersandte die Denkschrift an Herrn v. Thile mit einem Briefe folgenden Inhalts: Ich habe mich nicht zu fragen, wie ich mich zu einer bestehenden oder überhaupt greifbar definierten Stellung verhalten will, sondern ich muß die Stellung, um welche es sich handelt, erst aus der Bundesverfassung und den tatsächlichen Ver- hältnissen heraus konstruieren und kann nur zu dieser in meiner Denkschrift definierten Stellung mein Verhältnis bestimmen. Handelte es sich um ein Fahren in gewohnten und gebahnten Geleisen, ständen also die für die Verwaltung leitenden Gedanken und die Formen für deren Verwirklichung fest, so würde eine Verteilung der Vertretung des Kanzlers an verschiedene Personen tunlich, vielleicht vorteilhaft sein. Wo aber Gedanke und Form erst festzustellen sind, und zwar gegenüber ziemlich spröden Elementen, halte ich die Einheit in der Vertretung für schlechthin notwendig. In der vorliegenden Materie steben auch die materiell heterogensten Teile formell in der engsten Verbindung; die Methode, nach welcher die eine Sache behandelt wird, prä- judiziert der Methode für ein halbes Dutzend anderer, und auf die Methode kommt gerade hier sehr vielan... .“ (R. v. Delbrück, a. a. O. S. goof.) ı) v. Keudell, a. a. OÖ. S. 376 erwähnt nur diese durch den Handelsminister übermittelte Denkschrift Delbrücks, die Ende Juli in Varzin eingegangen war, nicht die oben von Delbrück erwähnte Denkschrift, die an v. Thile übergeben worden war. 2) v. Keudell, S. 377. 3) Der in No. 3 des am 17. August 1867 ausgegebenen Bundes-Gesetzblattes ver- öffentlichte Präsidialerlaß lautet: „Auf Ihren Bericht vom ıo. d. M. genehmige Ich

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