Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 76.) Verordnung, die von dem Zollvereine mit dem Königreiche Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins abgeschlossenen Verträge betreffend.

Volume count:: 76

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Regulativ über das Verfahren bei Versendungen inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem Gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins und aus dem Letztern in den Erstern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 305) Regulativ über das Verfahren bei Versendungen inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem Gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins und aus dem Letztern in den Erstern. 1. B. Versendungen inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem Gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins oder aus dem Letztern in den Erstern, muß, wenn der vertragsmäßige freie oder erleichterte Eingang in Anspruch genommen wird, der inländische Ursprung durch amtliche Certificate nachgewiesen werden. #§6#2. Geschehen die Waarenversendungen durch die zweite Hand, so muß sich der Versender über den inländischen Ursprung der Gegenstände durch beglaubigte Bescheinigungen des Producenten oder Fabrikanten, durch Vorlegung seiner Bücher, oder andere Beweis- stücke, überhaupt durch die zur Ausfertigung der Ursprungs= und Versendungs-Certificate erforderlichen Belege gegen die mit dieser Ausfertigung beauftragten Behörden genügend ausweisen. § 3. Eine Ausnahme machen nur nachfolgende, in den Anlagen zu der Ueberein- kunft VI., wegen Crleichterung des gegenseitigen Verkehrs, aufgeführte Gegenstände: gewöhnliche Bäckerwaaren, frische Bärme oder Hefe, Butter in Stücken, Getreide und Hülsenfrüchte, Käse in Stücken (Handkäse), Kleie, rohes Leinengarn, Packleinen (Sackleinen) graues Segeltuch, ungebleichte und ungefärbte Leinewand, hölzerne Reife (Faßbänder), 2 von Getreide im gewöhnlichen kleinen Grenzuverkehr, ieh. In Bezug auf diese Artikel bedarf es, soweit der Transport zur Einfuhr in das andere Vereinsgebiet vom Orte der Erzeugung bis zum Best mmungsorte lediglich zu Lande er— folgt, eines Nachweises des inländischen Ursprungs nicht, vielmehr genügt der Umstand, daß sie unmittelbar zu Lande und ohne vorherigen Wassertransport in das Gebiet des an- dern Vereins übergehen, um für sie die vertragsmäßige Steuerfreiheit oder Ermäßigung der

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