Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845. (11)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 79.) Verordnung, die Ausführung des Gewerbe- und Personalsteuergesetzes betreffend.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Zu 8 60. Zu 661 und 62. Zu dens. g8. (380 ) 1 Thlr. — Ngr. —- in großen Städten, — 20 -— —-in Mittelstädten, — 15 = in kleinen Städten und auf dem platten Lande für die Person zu beanspruchen. Die zur Theilnahme an den Abschätzungen und zur Subrepartition zugezogenen Sach- verständigen (vergl. § 56 und 57 des Gesetzes), welchen nur ein Anspruch auf Vergütung des etwaigen Reiseaufwands zusteht, haben den letztern vorkommenden Falls gehörig zu bescheinigen. # 41. Zu Erhebung der Gewerbe= und Personalsteuer erhalten die Stadträthe in den Städten, welche die Städteordnung angenommen haben, in allen übrigen Orten aber die Ortssteuereinnehmer das vom Finanzministerium festgestellte Ortscataster durch die be- treffende Bezirkssteuereinnahme zugefertiget, und es ist hierauf von genannten Stadträthen und Steuereinnehmern allen denjenigen Steuerpflichtigen, deren Steuerbeitrag sich gegen den des vorhergegangenen Jahres verändert hat, der neue Beitrag unverzüglich bekanm zu machen. Dagegen bleibt es hinsichtlich der unverändert gebliebenen Steuersätze nachgelassen, die betheiligten Steuerpflichtigen mittelst einer für alle insgesammt etwa in einem Local-- blatte oder auf andere Weise zu erlassenden öffentlichen Bekanntmachung auf ihre Beitrags- Fflichtigkeit nach den bisherigen Sätzen zu verweisen. § 42. Die Gewerbe= und Personalsteuerbeiträge sind, insoweit sie nicht nach § 19 oben vor Beginn des Gewerbebetriebs zu erlegen oder nach § 32 vorstehend von den dieß- falls beauftragten Zahlämtern unmittelbar eingezogen werden, in halbjährigen Raten am 15ten Mai und 15ten November jeden Jahres an die betreffende Ortssteuereinnahme unaufgefordert zu entrichten, von der letztern aber nach Abzug der § 60 des Gesetzes geordneten Einnehmergebühr, wofür die Erhebung, Ablieferung und Berechnung zu besorgen ist, und zwar a.) bei großen Städten 6 Wochen, b.) bei Mittelstädten 4 Wochen, C.) bei kleinen Städten 3 Wochen, d.) beim platten Lande 14 Tage nach Ablauf jeden Termins an die Bezirkssteuereinnahme mittelst Lieferscheins abzuführen, auch haben die Einnehmer in den großen und Mittelstädten und, nach Ermessen der Be- zirkssteuereinnahmen auch die der kleinen Städte und des platten Landes in der Zwischen- zeit Abschlagszahlungen einzuliefern. § 43. Beim Wechsel des Wohnorts der Steuerpflichtigen haben die Obrig- keiten darüber allenthalben Aufsicht zu führen, daß erstere vor ihrem Abgange die bis dahin gefälligen Gewerbe= und Personalsteuern zur Einnahme ihres bisherigen Wohnorts vorschriftmäßig erlegt haben.

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