Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 36.

Volume count:: 36

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [123] Ministerialbekanntmachung, betr. den Erlaß einer neuen Unterweisung für die Standesbeamten des Großherzogtums Sachsen.

Volume count:: 123

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Unterweisung für die Standesbeamten des Großherzogtums Sachsen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage V zu § 38 der Unterweisung. Muster zur Eintragung des Kindes einer Witwe oder geschiedenen Frau.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

S — # – # 1ê2— Sl *rß( IO½ — 17 — Unterlassene Anmeldung zur Stammrolle entbindet nicht von der Gestellungspflicht (Ziffer 7). Die Gestellung findet während der Dauer der Militärpflicht jährlich sowohl vor der Ersatzkommission als auch vor der Ober-Ersatzkommission statt, sofern nicht die Militärpflichtigen durch die Ersatzbehörden hiervon ganz oder theilweise entbunden sind. (Siehe §§. 62, „ 72,: und 42,1) Gesuche von Militärpflichtigen um Entbindung von der Gestellung sind an den Civilvorsitzenden der Ersatzkommission desjenigen Aushebungsbezirks zu richten, in welchem sie sich nach Ziffer 2 oder 3 zu gestellen haben (§. 62, 3). . Militärpflichtige, welche in den Terminen vor den Ersatzbehörden nicht pünktlich erscheinen, sind, sofern sie nicht dadurch zugleich eine härtere Strase verwirkt haben, mit Geldstrafe bis zu dreißig Mark oder Haft bis zu drei Tagen zu bestrafen. Außerdem können idren von den Ersatzbehörden die Vortheile der Loosung (§F. 66) entzogen werden. Ist diese Versäumniß in böslicher Absicht oder wiederholt erfolgt, oder liegen die Voraussetzungen des — 140 D. Str. G. vor, so sind sie unbeschadet der von ihnen verwirlten Strafe als unsichere Dienstpflichtige (§. 66, 2) zu behandeln. Ist die Versäumniß der Gestellungspflicht durch Umstände herbeigeführt, deren Beseitigung nicht in dem Willen der Gestellungspflichtigen lag, so treten die vorerwähnten Folgen nicht ein. R. M. G. F. 33. 27. Einfluß der Militärpflicht auf Auswanderungen. Die Entlassung aus der Reichsangehörigkeit (Genehmigung zur Auswanderung) darf nicht ertheilt werden: Baehliihtigen. welche sich in dem Alter vom vollendeten 17. bis zum vollendeten 25. Lebens- sahre befinden, bevor sie ein Zeugniß der Ersatzkommission darüber beigebracht haben, daß sie die Ent- lassung nicht blos in der Absicht nachsuchen, um sich der Dienstpflicht im Heere oder in der Marine zu entziehen. St. A. G. 5. 15, 1 Die Ersatzkommissionen haben pflichtmäßig zu erwägen, ob der Nachsuchung der Auswanderungs- erlaubniß nicht blos die Absicht zu Grunde liegt, sich der Dienstpflicht im Heere oder in der Marine zu entziehen. Trifft diese Voraussetzung zu, so ist das vorerwähnte Zeugniß zu verweigern. * desfallsigen Entscheidungen der ständigen Mitglieder der Ersatzkommission sind als endgültig zu betrachten. Bei Meinungsverschiedenheit der beiden ständigen Mitglieder der Ersatzkommission ist die Entscheidung der Ober-Ersatzkommission einzuholen. Bis zum Eingang dieser Entscheidung ist von der Ertheilung der Auswanderungserlaubniß Abstand zu nehmen. 14. Die Bestimmung unter Ziffer 1 findet, sofern Familienväter für sich und ihre Familien die Ent- lassung aus der Reichsangehörigkeit nachsuchen, auf Söhne, welche das 17. Lebensjahr vollendet haben, dergestalt Anwendung, daß, wenn auch den Familienvätern die Entlassung gestattet werden muß, den Söhnen derselben die Entlassung so lange zu versagen ist, als das unter Ziffer 1 erwähnte Zeugniß nicht beigebracht ist. St. A. G. S. 19. Die Entlassung aus der Reichsangehörigkeit wird unwirksam, wenn der Entlassene nicht binnen sechs Monaten vom Tage der Aushändigung der Entlassungsurkunde an seinen Wohnsitz außerhalb des Reichsgebiets verlegt. St. A. G. F. 18. Für die Zeit eines Krieges oder einer Kriegsgefahr kann durch Kaiserliche Verordnung die Ertheilung der Auswanderungserlaubniß an Wehrpflichtige untersagt werden. 1. Ueber Bestrafung der unerlaubten Auswanderung Militärpflichtiger siehe Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich S. 140. (Vergl. auch §. 26, ). 3

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