Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwölfter Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1858

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1858.

Volume count:: 24

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1858

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 20.) Verordnung, das Verfahren bei der Entlassung von Sträflingen, deren Heimath zur Zeit ihrer Entlassung noch nicht feststeht, betreffend; vom 18ten März 1858.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 91 — sind durch Anschlag [in allen Werkstätten] [in allen Arbeitsräumen] der Firma bekannt zu machen. oder (o) (des wirklichen Arbeitsverdienstes des Versicherten, soweit derselbe 4 Mark für den Arbeitstag nicht übersteigt. Für Mitglieder, deren Löhnung nach Akkordsätzen oder in wechselnder Höhe erfolgt, wird der Durchschnittsverdienst der [drei] letzten der Erkrankung vorausgegangenen Lohnzahlungsperioden oder, wenn das erkrankte Mitglied nicht während dieser ganzen Zeit im Betriebe beschäftigt war, der Durchschnittsverdienst eines in gleichartiger Beschäftigung stehenden Mitgliedes zu Grunde gelegt. Die Feststellung erfolgt [auf Grund der Lohnlisten] durch den Vorstand.] Unter Erkrankungen sind auch Verletzungen einbegriffen. Der Tag der Anmeldung der Krankheit gilt als Tag der Erkrankung, falls nicht ein früherer Tag zweifellos nachgewiesen werden kann. Das Krankengeld ist wöchentlich postnumerando zu zahlen. (§. 6 letzter Abs.) Die Krankenunterstützung wird für die Dauer der Krankheit, jedoch höchstens bis zum Ablauf der [dreizehnten) (⁵) Woche nach Beginn der Krankheit gewährt. §. 7. Krankenunterstützung für nicht im Betriebe beschäftigte Mitglieder. Mitglieder, welche nach ihrem Ausscheiden aus der Fabrik bei der Kasse verbleiben (§. 3 Ziffer 2), erhalten als Krankenunterstützung: 1. so lange sie sich im Bezirke der Gemeinde N. aufhalten, die Unterstützung nach §. 6 [nach der- jenigen Mitgliedskasse, welcher sie vor ihrem Ausscheiden aus der Fabrik zuletzt angehört haben] (¹) lach dem, Durchschnittsverdienste der letzten drei Lohnzahlungsperioden vor dem Ausscheiden aus der Fabrikl; 2. wenn sie sich nicht im Bezirke der Gemeinde N. aufhalten, unter Wegfall der Unterstützung nach §. 6 Ziffer 1 den anderthalbfachen Betrag des [wie vorstehend zu bemessenden] (³) Krankengeldes. §. 8. Verpflegung im Krankenhause. Der Vorstand kann an Stelle der Krankenunterstützung der §§. 6 und 7 freie Kur und Verpflegung (§. 7 Abs. 1.) in einem Krankenhause gewähren, und zwar: 1. für diejenigen Mitglieder, welche verheirathet oder Glieder einer Familie sind, mit ihrer Zustimmung oder unabhängig von derselben, wenn die Art der Krankheit Anforderungen an die Behandlung oder Verpflegung stellt, welchen in der Familie des Erkrankten nicht genügt werden kann, 2. für sonstige Erkrankte unbedingt. Hat der in einem Krankenhause Untergebrachte Angehörige, deren Unterhalt er bisher aus seinem Arbeitsverdienste ganz oder größtentheils bestritten hat, so ist neben der freien Kur und Verpflegung die Hälfte §. 7 Abs. 2.) des in den §§. 6 und 7 festgesetzten Krankengeldes zu leisten. [Hat der in einem Krankenhause Untergebrachte keine solchen Angehörigen, so erhält derselbe neben freier Kur und Verpflegung ein Krankengeld in Höhe [eines Achtels] (¹) des im §. 7 festgesetzten durchschnitt- (§. 21 Abs. 1 lichen Tagelohnes.] Nr. 3.) §. 9. Unterstützung der Wöchnerinnen. Weiblichen Mitgliedern wird im Falle der Entbindung für die ersten [drei] (¹) Wochen nach derselben Zu §. 7. 1. Zusatz für den Fall, daß in §. 6 die Fassung B gewählt wird. 2. Zusatz für den Fall, daß in §. 6 die Fassung C gewählt wird. 3. Zusatz für den Fall, daß in §. 6 die Fassung B oder C gewählt wird. 1. 2. 3. Zu §. 8. 1. Es kann auch eine niedrigere, nicht aber eine höhere Quote festgesetzt werden. Zu §. 9. 1. Es kann auch ein längerer Zeitraum bis zu sechs Wochen festgestellt werden. 17*

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