Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1880.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1880

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1880.

Volume count:: 46

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 64.) Verordnung, die Verpflegebeiträge für Zöglinge der Erziehungsanstalt für blödsinnige Kinder in Hubertusburg betreffend; vom 7. December 1880.

Volume count:: 64

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 174 — Nr. 64. Verordnung, die Verpflegbeiträge für Zöglinge der Erziehungsanstalt für blödsinnige Kinder in Hubertusburg betreffend; vom 7. December 1880. In Hinblick auf den veränderten Geldwerth und den gegen früher erhöhten Aufwand, welcher der Staatskasse durch die Erziehungsanstalt für blödsinnige Kinder in Hubertus- burg erwächst, ist eine Erhöhung der Verpflegbeiträge für die Zöglinge dieser Anstalt beschlossen worden. Es wird daher verordnet, was folgt: # 1. Der Normalverpflegbeitrag für Zöglinge Sachsischer Staats- angehörigkeit beträgt, dem Special-Verpflegungsaufwande entsprechend, 216. — 4 für das Jahr, 18= — für den Monat, 60 = für den Tag. & 2. Wenn eine Gemeinde des Königreichs Sachsen in ihrer Eigenschaft als Ortsarmenverband oder als Mitglied eines solchen beitragspflichtig (nicht blos verlags- pflichtig) ist, wird der Verpflegbeitrag ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit des Zöglings berechnet mit 1# 108.A — 4 für das Jahr, 9—.für den Monat, . 30= für den Tag. fl 3 .Das Ministerium des Innern behält sich vor, zu Gunsten unvermögender Zahlungspflichtiger auf Ansuchen im einzelnen Falle eine angemessene Ermäßigung der in §§ 1 und 2 festgestellten Sätze eintreten zu lassen, und zwar zu Gunsten kleinerer und ärmerer Gemeinden nach Befinden bis zu demselben Maße, wie zeither. Er- mäßigungsgesuche von Gemeinden unterliegen der Begutachtung der zuständigen Kreis- hauptmannschaft und sind daher unter Beifügung der Armenkassenrechnungen der letzten drei Jahre bei dieser anzubringen. & 4. Die in §§ 1 und 2 festgestellten Sätze treten mit dem 1. Januar 1881 V ½ in Kraft. Hinsichtlich derjenigen Zöglinge jedoch, deren Aufnahme zu einem geringeren Beitragssatze bei Erlaß gegenwärtiger Verordnung bereits erfolgt oder vom Ministerium

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