Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

196 steuer-Quote für jeden einzelnen Landestheil, Grundsätze zur Anwendung gekommen wären, welche für einzelne neue Gebietstheile nachthei- ligere Resultate hätten erwirken müssen, als der Landtag hätte wollen können: Beson= ders auffallend waren die für die vormalige Grasschaft Blankenhayn und für die vor- mals Reichs-Ritterschaftlichen Besitzungen, ausgeworfenen Summen der neuen Grund- steuer. Als wahrscheinlicher Grund hiervon wurde besonders der Umstand angeführt, daß bev den bonitirten Probefluren die, außer den Steuern, auf den Grundstücken haftenden Real-Lasten, nicht in Abzug gekommen wä- ren, welches, (wenn der Grundsatz, daß sol- ches bey einer neuen Bonitirung nicht gesche- hen könne, auch an sich richtig seyn möge) bey der Ausmittelung des Verhältnisses zu den Alt-Weimarischen Vanden, erforderlich gewe- sen sen, weil in diesen jene Lasten allerdings mit berücksichtiget worden wären; daher wer- de, um dieses Verhältniß ohne Beeinträchti- gung für die neuen Landestheile richtig herzu- stellen, es nothwendig werden, daß nach den strengeren Grundsätzen (ohne Berücksichtigung der Real-Lasten) noch einige Probefluren in den alten Landen bonitirt, und darnach der Steuerbetrag der alten Lande zu acht Grund- steuern erhöht oder die für die neuen Districte jetzt gefundene Steuer-Quote im Verhältniß gemindert werde, wenn man diese Minderung nicht sogleich durch Abzug der Real-Lasten an Zinsen rc. in den neuen Landen eintreten lassen wolle. — Endlich wurden noch die, bey ein- zelnen Districten besonders auffallende, Ver- schiedenheit der im Jahre 1810. berichtigten Duoten von den im Jahre 1877. berechneten, bemerklich gemacht. Mit mehreren einzel- nen Ausstellungen gegen die zulehztt aufgefun- denen Summen, deren Grund oder Ungrund nicht sogleich übersehen werden konnte, verfloß die Sitzungêzeit. Funfzigste Sitzung den 21sten Februar 1821. Gegenwaͤrtig 27. Abgeordnete: Nach erfolgter Vorlesung der Erklärungs-= schrift, die Ablößbarkeit der Hand- und Spann-Frohnen betreffend (Bey- lage 0O.) wurden die Verhandlungen über die Grundsteuer-Verhältnisse der neuen Landeötheile fortgeseht. Auch in Hinsicht der vormals Hessischen Gebieksthei- le kam eine nochmalige Revisson in Antrag, weil auch für diese Landeotheile die Resultate sehr hoch ausgefallen und bey der Revision von 1819. vielleicht nicht alle Rücksichten hin- länglich beobachtet worden wären. Dias Directorium, obgleich das Auffallen- de einzelner Ansätze nicht verkennend, machte darauf aufmerksam, daß eine neue Revislon für einzelne Theile leicht noch nachtheiliger ausfallen könne, daß etwas Vollkommenes nicht zu erreichen sep, dennoch aber die alsbal- dige Einfuhrung gleichmäßiger Grundbesteue- rung nothwendig wäre und einzelne neue Lan- destheile die nothwendige Erhöôhung ihrer Grundabgaben den alten Landen nicht zur Last legen könnten. Dagegen wurde der Antrag, daß zunächst noch einige Probefluren in den alten Landen benitirt werden mochten, wiederholt, diesem aber mit den Erläuterungen widersprochen, auf welche vorsichtige Weise die Taratoren, bey den Probefluren der neuen Lande mit den Grundsätzen der Revisiono-Instruction und deren Anwendung auf bonitirte Grundstücke in den alten Landen, vertraut gemacht wor- den; daher man sich auf jenen, nur einen neuen Verzug bewirkenden, Vorschlag nicht eher einlassen könne, bis Fehler nachgewiesen wären, welche bey der Probe-Bonitirung in den neuen Landen sollten begangen worden seyn: denn wenn auch beym ursprunglichen Bo- nitiren der alten Lande in einigen Fluren die

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