Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1898

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1898.

Volume count:: 64

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 4. Stück vom Jahre 1898.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Nr. 26. Gesetz, die Errichtung eines Amtsgerichts in Lausigk betreffend, vom 15. März 1898.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 715 — (Nr. 2636.) Gesetz, betreffend einige Aenderungen von Bestimmungen über das Postwesen. Vom 20. Dezember 1899. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, Koͤnig von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt: Artikel 1. Das Gesetz über das Posttaxwesen im Gebiete des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 358) wird dahin geändert: I. An die Stelle des F. 1 treten folgende Vorschriften: Porto für Briefe. Das Porto beträgt für den frankirten gewöhnlichen Brief bis zum Gewichte von 20 Gramm einschließlich 10 Pfennig, bei größerem Gewiccht . . . . . .. 20 Bei unfrankirten Briefen tritt ein Zuschlagporto von 10 Pfennig, ohne Unterschied des Gewichts des Briefes, hinzu. Dasselbe Zuschlag- porto wird bei unzureichend frankirten Briefen neben dem Ergänzungs- porto erhoben. Portopflichtige Dienstbriefe werden mit Zuschlagporto nicht belegt, wenn ihre Eigenschaft als Dienstsache durch eine von der Reichs-Post- verwaltung festzustellende Bezeichnung auf dem Umschlage vor der Post- aufgabe erkennbar gemacht worden ist. II. Als F. 1 a wird folgende Vorschrift eingestellt: Nachbarortsverkehr. Der Reichskanzler ist ermächtigt, den Geltungsbereich der Ortstaxe (I. 50,7 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871) auf Nachbarorte auszudehnen. III. An die Stelle des F. 10 treten folgende Vorschriften: Die Zeitungsgebühr beträgt: a) 2 Pfennig für jeden Monat der Bezugszeit, b) 15 Pfennig jährlich für das wöchentlich einmalige oder seltenere Erscheinen sowie 15 Pfennig jährlich mehr für jede weitere Ausgabe in der Woche, c) 10 Pfennig jährlich für jedes Kilogramm des Jahresgewichts unter Gewährung eines Freigewichts von je 1 Kilogramm jährlich für soviel Ausgaben, wie der Gebühr zu b unter- liegen. 1217

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Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

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