Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1908

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908.

Volume count:: 74

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 105.) Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Aufhebung des §. 30 der Revidierten Städteordnung und des §. 23 Absatz 2 der Revidierten Landgemeindeordnung betreffend, vom 23. Dezember 1908.

Volume count:: 105

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 382 — Es finden jedoch die in diesen Paragraphen enthaltenen Bestimmungen zugunsten derjenigen Steuerpflichtigen auch fernerhin Anwendung, bei deren Veranlagung zu den Gemeindesteuern im Laufe des Jahres 1908 sie anzuwenden gewesen sind. Wartegeld und Pensionen sind auch künftig, wenn Gemeindesteuern nach dem Maßstabe des Einkommens erhoben werden, nur zu / in Anschlag zu bringen. Mit der Ausführung dieses Gesetzes ist das Ministerium des Innern beauftragt. Dresden, den 23. Dezember 1908. Friedrich August. Graf von Hohenthal und Bergen. Nr. 105. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes, die Aufhebung des § 30 der Revidierten Städtcordnung und des S§ 23 Absatz 2 der Revidierten Landgemeindeordnung betressend, vom 23. Dezember 1908; vom 24. Dezember 1908. Zur Ausführung des Gesetzes, die Aufhebung des § 30 der Revidierten Städteordnung und des § 23 Absatz 2 der Revidierten Landgemeindeordnung betreffend, vom 23. De- zember 19088 wird hiermit folgendes bestimmt: 8 1. In jeder Gemeinde, in welcher im Jahre 1908 Gemeindesteuern nach dem Maßstabe des Einkommens erhoben worden sind, hat die Gemeindebehörde mit tunlichster Beschleunigung alphabetische Listen derjenigen Personen aufzustellen, auf welche die Be- stimmung in § 30 der Revidierten Städteordnung und § 23 Absatz 2 der Revidierten Landgemeindeordnung im Laufe des Jahres 190 8 mit der Maßgabe Anwendung gefunden hat, daß ihr festes Diensteinkommen bei Veranlagung zu den Gemeindesteuern nach dem Maßstabe des Einkommens nur zu /8 in Ansatz gebracht worden ist. Diese Listen sind mindestens 1 Woche lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten öffentlich auszulegen und darnach abzuschließen. 8 2. Jeder der in einer nach § 1 aufgestellten Liste verzeichneten Personen ist auf ihr Anlangen von der Gemeindebehörde kostenlos eine schriftliche Bescheinigung darüber auszustellen, daß sie im Laufe des Jahres 1908 in der betreffenden Gemeinde festes

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