Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: handbuch_polizei

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: handbuch_polizei_zweiter_band_1905

Title:: Handbuch für den exekutiven Polizei- und Kriminalbeamten.Zweiter Band. 1905.

Author:: Wulffen, Erich

Volume count:: 2

Place of publication:: Dresden

Publisher:: Lehmannsche Buchdruckerei und Verlagsbuchhandlung.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1905

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Kriminalistisches Praktikum.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Der exekutive Kriminalbeamte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 12. Betrug.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

350 I. Der exekutive Kriminalbeamte. 12. Betrug. Bei Betrugserörterungen hat man sich immer den nicht einfachen gesetz-- lichen Tatbestand des Betrugsparagraphen (8 263 Str.G.B.) zu ver- gegenwärtigen. Der Betrüger muß zu dem Zwecke, sich ohne Recht zu bereichern, einem anderen gegenüber falsche Tatsachen vorspiegeln oder wahre Tatsachen, zu deren Offenbarung er eine rechtliche Verpflichtung hat, verschweigen, und hierdurch den anderen in einen Irrtum versetzen oder einen bei ihm bereits vorhandenen Irrtum bestärken. (Niemand ist verpflichtet, ungefragt aus freien Stücken seine schlechte Vermögenslage, seine Schulden, feine erfolglose Auspfändung, die Ableistung des Offenbarungseides zu offenbaren.) Infolge dieses Irrtums läßt sich dann der andere zu einer Handlung, z. B. Hergabe eines Darlehns, bestimmen, welche entweder sein eigenes Vermögen oder dasjenige eines Dritten irgendwie beeinträchtigt. Die Vermögensbeschädigung muß also durch die Täuschung verursacht worden sein. Wer mit der Absicht, Zahlung nicht zu leisten, sich in einer Restauration als zahlungswilliger Gast aufspielt, indem er Speise und Getränke bestellt, und dann gemäß seiner vorgefaßten Absicht nicht bezahlt, ist Betrüger. Wer aber im Glauben, Zahlungsmittel bei sich zu haben, die Bestellungen macht und erst nach genossener Zeche den Mangel an Geld bemerkt, der ist nicht Betrüger, denn er hat die Ver- abreichung der Speisen und Getränke nicht durch eine Täuschung erlangt. Ein mittelloser Mensch, der vergeblich ausgepfändet worden ist oder den Offenbarungseid geleistet hat und auf Kredit kauft, kann nur dann wegen Betrugs bestraft werden, wenn er wußte oder mit der Möglichkeit rechnete, daß er den Kaufpreis bei Fälligkeit nicht werde bezahlen können. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Einnahmen des Beschuldigten und nach dem Preise der Ware usw. Ein Darlehnsvermittler, der auf Offerten antwortet, daß der Darlehnssucher erst gegen Zahlung von 50 Pfennigen in Briefmarken sich die Bedingungen des Darleihers hinsichtlich der Gewährung des Darlehns kommen lassen, also gewissermaßen ihre Kenntnisnahme erkaufen solle, ist wegen Betrugs nur zu fassen, wenn er von vornherein gar nicht beabsichtigte, die Darlehen zu gewähren, oder auch für bedrängte Darlehnssucher unerfüllbare Bedingungen stellte oder gar nicht in der Lage wäre, das Darlehn aus eigenen oder aus anzugehenden fremden Mitteln zu gewähren. Wenn der Reisende, welcher Bestellungen auf Kohlezeichnungen usw. nach Photographien aufsucht, bei der Annahme der Bestellung nur hervorhebt, daß die Zeichnung gratis geliefert werde, und verschweigt, daß die Zeichnung nur gegen Bezahlung der Einrahmung geliefert wird, so täuscht er den Besteller. Der Nachweis der Täuschung wird aber erschwert, wenn ein Bestellschein unterschrieben und ein Duplikat dem Besteller verblieben ist, auf welchem die Ver- pflichtung zur Bezahlung des Rahmens ersichtlich ist. Man muß schon mehrere einwandsfreie Zeugen haben, wenn bewiesen werden soll, daß der Reisende bei seinen Vorspiegelungen es so einzurichten gewußt hat, daß der Besteller vor Abgabe der

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