Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe R.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Rechnungslegung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Rechnungslegung. 269 von Bedeutung, um zu konkreten Forderungswerthen zu gelangen, für den letzteren, um sich aus der Schuld zu befreien. Dem Recht des Gläubigers auf R. steht ein Recht des Schuldners auf Rechnungsabnahme gegenüber, welches sich nicht überall scharf entwickelt hat; aber zur Erkenntniß des Rechtsverhältnisses von Bedeutung ist. Der Verwalter (Allg. Preuß. LR. Th. I. Tit. 14 § 145), der Vormund (Preuß. Vormundschaftsordn. vom 5. Juli 1875 § 69) haben ein anerkanntes Recht auf Rechnungsabnahme, Quittung und Entlastung; zu erinnern ist an die Decharge- ertheilungen, wie sie in den Statuten der Aktiengesellschaften vorgesehen sind. Daß der Anspruch des Gläubigers auf R. und damit eine Verpflichtung des Schuldners in Vordergrund getreten ist, hat seinen thatsächlichen Grund darin, daß die Lage des Gläubigers, um mit Erfolg den Schuldner anzugreifen, eine schwierigere ist, als die des letzteren, welchem in gleichen Streitfällen an der Rechnungsabnahme nichts gelegen ist. Das Zwischenglied der R., um zur einstweiligen Feststellung der For- derung und daraufhin zur Lösung zu gelangen, ergiebt sich in einer großen Reihe von Rechtsverhältnissen als nothwendig und ist solche in allen Rechten deshalb auch anerkannt (r. R. rationes reddere; 1. 46 § 4 D. de proc. 3, 3; 1. 2 D. de neg. gest. 3, 5; I. 1 § 3 D. de tut. et rat. 27, 3; Allg. Preuß. LR. I. 14 § 143, 144; I. 17 § 219; auch Deutsches HGB. Art. 270, 361, 376 für ein- zelne Fälle); in der Rechtswissenschaft wird begonnen die R. als besonderen In- halt einzelner Obligationen darzustellen (so Dernburg, Preuß. Priv. R., Bd. 2, 2. Aufl., § 44; Förster-Eccius, Preuß. Priv. R., § 48 als vorbeugender Schutz gegen Rechtsverletzung). Das Sächs. BGB. behandelt unter „Forderungen aus Verträgen und vertragsähnlichen Verhältnissen“ XXI., „Verbindlichkeit zur R.“ und bestimmt: „§ 1393. Wer mit oder ohne Auftrag fremde Geschäfte führt oder fremde Sachen veräußert, oder gemeinschaftliche Sachen als Theilhaber derselben verwaltet, oder aus sonst einem Rechtsgrunde eine Verwaltung hat, oder fremdes Vermögen mit den Früchten herauszugeben verpflichtet ist, hat die Verbindlichkeit, dem Geschäftsherrn, Mittheilhaber oder sonst Berechtigten Rechnung abzulegen. § 1394. Die Ablegung der Rechnung besteht in der Mittheilung einer geordneten Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben unter Beifügung der vorhandenen Beläge. § 1395. Rechnungsfehler können zu jeder Zeit berichtigt werden, aus- genommen, wenn über sie ein Vergleich geschlossen worden ist. § 1396. Werden bei einer Rechnungsablegung einzelne Einnahme= oder Ausgabeposten weggelassen, so bestehen die darauf bezüglichen Ansprüche im Zweifel fort.“ Wenn die Bedeutung der R. in den einzelnen Rechtsverhältnissen die gleiche ist, so wird ihre Form eine sehr verschiedene sein können. Ein Beispiel giebt hierfür das Gesellschaftsverhältniß. In § 219 Th. I. Tit. 17 des Allg. LR. ist anerkannt, wie jeder Mitgenosse von seinen für die Gesellschaft übernommenen Geschäften den übrigen Mitgliedern Rechnung zu legen verpflichtet sei (vgl. dazu Plenarbeschluß des vorm. O. Trib. zu Berlin, Entsch. XXII. S. 136 und die Judikatur in Koch's Kommentar zum Allg. Preuß. LR.; ferner Entsch. des ROP-. XVII. 399); es hat dies weiteren Ausdruck gefunden bei der Gelegenheitsgesellschaft im Art. 270 des HGB. (Entsch. des ROHG. V. S. 203, XIII. S. 40, XIV. S. 87, XXII. S. 177; Zeitschr. f. d. ges. H. R. VII. S. 458, 469), wobei hervorgehoben ist, „unter Mittheilung der Beläge“; letzteres begründet sich dadurch, daß dgl. Beläge, Rechnungen, Notizen als gemeinschaftliche Urkunden gelten, auf welche sich die Editionspflicht (s. diesen Art.; Keyßner, Kommentar zum H###B. Art. 270 Nr. 3) bezieht. Keineswegs ist damit ausgedrückt, daß überhaupt Beläge überall zur R. gehörten; es hängt dies vielmehr durchaus von der Beurtheilung des einzelnen Falles ab, ob der Rechnungsherr ohne dies sich von der thatsächlichen Richtigkeit zu überzeugen außer Stande ist (Zeitschr. f. d. ges. H. R. XV. S. 565; Erk. des Reichsgerichts vom 21. Febr. 1880 in Gruchot's Beitr., XXIV. 1004), wobei die sonst feststehende oder zweifelhafte Gewissenhaftigkeit des Rechnungslegers die Ansprüche verschieden

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