Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe R.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Reichsanwaltschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Reichsbank. 345 über sind die dem Oberreichsanwalt beigeordneten Reichsanwälte die kraft ihres Amtes legitimirten Vertreter des ersteren. In denjenigen Fällen jedoch, wo das Gesetz ausdrücklich die Mitwirkung des Oberreichsanwaltes vorgeschrieben hat (GG. §§ 128, 129, 131; vgl. den Art. Plenum), wird die Vertretung des Oberreichs- anwaltes durch einen Reichsanwalt nur auf Grund eines speziellen Mandates für zulässig zu erachten sein. Das Gesetz sagt auch dieses nicht. Aber eine Ergänzung des Gesetzes wird in der Praxis nicht entbehrt werden können. Wo es dem Gesetz gleichgültig ist, ob der Oberreichsanwalt oder einer der ihm beigeordneten Reichs- anwälte vor dem Reichsgerichte auftritt, da bedient sich dasselbe des allgemeineren Ausdruckes: „die Staatsanwaltschaft“ (vgl. StrafPp O. §§ 391, 394) oder auch „Staatsanwaltschaft bei dem Reichsgerichte“ (vgl. § 92 der Rechtanwaltsordn. vom 1. Juli 1878). 5) Die Zuständigkeit der R. bestimmt sich theils durch die Zuständigkeit des Reichsgerichts, theils dadurch, ob die vom Reichsgerichte zu treffende Entscheidung nur getroffen werden darf, wenn ein Mitglied der R. vorher gehört worden ist. In Betracht kommen: Strassachen in der Revisionsinstanz und in denjenigen Fällen, in denen das Reichsgericht in erster und letzter Instanz entscheidet (vgl. d. Art. Reichsgericht). In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten wird eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft nur bei Ehesachen und Entmündigungssachen gefordert; von diesen können aber die Entmündigungssachen (vgl. CPO. 88§ 594, 507; GW. § 71) an das Reichsgericht nicht gelangen, und so wird sich die Mitwirkung der R. bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten auf Ehesachen beschränken. Bezüglich der- jenigen Strassachen, in denen das Reichsgericht in erster und letzter Instanz ent- scheidet, ist es vom Gesetz ausdrücklich anerkannt, daß alle Beamte der Staats- anwaltschaft den Anweisungen des Oberreichsanwaltes Folge zu leisten haben (GWG. 8 147 Abs. 2), und dasselbe ergiebt sich aus dem G. (§ 153) für alle Beamten des Polizei= und Sicherheitsdienstes, insoweit dieselben in Gemäßheit landesgesetz- licher Bestimmungen als Hülfsbeamte der Staatsanwaltschaft anzusehen sind. Bgl. übrigens auch die Art. Plenum und Ehrengerichte. Quellen find im Texte angegeben. Lit.: S. hinter dem Art. Gerichtsverfassung. John. Reichsbank. Zugleich als allgemeiner Artikel über Bankrecht, besonders Recht der Zettelbanken und der Notenausgabe. I. Begriff und Wesen der Bank. 1) Banken im modernen Sinne des Wortes sind kreditvermittelnde Geschäftsanstalten, genauer Anstalten, welche von den einen Personen in den sog. Passivgeschäften Kredit aufnehmen, um denselben an andere Personen in den sog. Aktivgeschäften wieder zu gewähren: sie treten, im Unterschied von anderen Mittelspersonen (Maklern, Agenten), selbst in das Rechts- verhältniß des Schuldners zum ersten Kreditgeber und des Gläubigers zum end- gültigen Kreditnehmer ein. Die wichtigsten Passivgeschäfte solcher neueren Banken sind das sog. Depositengeschäft, d. h. im banktechnischen Sinne die An- nahme von Geld „zur Benutzung“ (nicht nur „zur Aufbewahrung“), dessen Rückzahlung sofort oder nach kurzen Kündigungsfristen verlangt werden kann (stets- und kurzfällige Depositen); ferner das Geschäft der Banknotenausgabe, d. h. der Ausgabe von Anweisungen der Bank auf sich selbst, welche zahlbar an den Ueberbringer auf Sicht sind, gewohnheitsmäßig über runde Geldbeträge lauten und im Verkehr an Geldesstatt als Umlaufsmittel dienen; endlich das Geschäft der Aufnahme von Geld auf längere Termine, wofür dann etwa bestimmte langterminliche Schuldscheine (in Form von Pfandbriefen u. s. w.) ausgestellt werden. Außer diesen spezifisch bankartigen Passivgeschäften kommen bei den Banken noch die gewöhnlichen passiven Kreditgeschäfte des Verkehrs vor, z. B. die Ausstellung von Anweisungen, von Wechseln, die Aufnahme von Pfand- schulden, besonders von hypothekarischen, die Weiterbegebung von diskontirten Wechseln

fullscreen: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt. (2.3.1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt. (2.3.1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt. (2.3.1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.