Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Holtzendorff, Franz von

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: German Empire

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Rechtslexikon

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Buchstabe R.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Reservefonds.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

454 Reservefonds — Residenzpflicht. Reservefonds ist der Vermögensbestand, welcher bei außergewöhnlichen Aus- gaben und Ausfällen seine Verwendung finden soll; bei Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften, Genossenschaften, Versicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit u. s. w. auf Aktien die Vermögensansammlung aus den Jahresbetriebsüberschüssen zum vorgedachten Zweck. Das Französische Gesellschaftsgesetz vom 24. Juli 1867, Art. 36; Dekret, die Versicherungsgesellschaften betr., vom 22. Jan. 1868, Art. 4; Belg. H#G. Art. 62 haben zwangsweise die Ansammlung eines R. bestimmt; das Englische Gesellschaftsgesetz von 1862 (Statut § 74) und das Allgemeine Deutsche HGB. haben es der autonomen Bestimmung überlassen. Der statu- tarische Vorbehalt eines R. kann als Regel angenommen werden. Wenn die allmähliche Verstärkung der Betriebsmittel für die fortschreitende Entwickelung der Mehrzahl von Aktiengesellschaften erforderlich erscheint, so ist es ein Verkennen der Bestimmung, einen R. zu diesem Zweck anzusammeln; es mag das allerdings nament- lich bei Banken geschehen, es hat das aber die ausdrückliche Folge, daß der R. als umlaufendes Kapital Verwendung findet und ohne gesonderten Bestand nur einen Bilanzposten bildet. Das Deutsche HG#B. bestimmt in Art. 217, daß der statutarische Jahresbeitrag zum R. entnommen werden soll, bevor eine Dividende vertheilt werden darf; für die Bilanz ist im Art. 239 a bestimmt, daß der Betrag des R. unter die Passiva aufzunehmen ist, was sich als nothwendig ergiebt, weil anderweit der Betrag des R. als vertheilter Jahresgewinn erscheinen müßte. Der R. ist den Gläubigern gegenüber freies Gesellschaftsvermögen, auf deren Erhaltung oder bestimmte Ver- wendung sie kein Recht haben. Eine statutarische Neueinfügung eines R. verletzt das Einzelrecht des Aktionärs auf Vertheilung des Gewinns als Dividende; selbst die Errichtung einer Schadensreserve, damit die plötzlichen Verluste eines Jahres aus den Ersparnissen getragen und in ihrem Einfluß auf die Dividende gemildert werden, ist der einzelne Aktionär zu dulden nicht verpflichtet; das Gleiche gilt für einen sog. Dividenden R., aus welchem in Geschäftsjahren mit ungünstigem Ergebniß die Dividende auf einen bestimmten Betrag erhöht werden soll. Erfahrungsmäßig ist solcher Dividenden R. bereits im Jahresgeschäft verbraucht, wenn er bei mangeln- dem Gewinn zur Verwendung kommen könnte. Gleich dem Erneuerungsfonds (s. diesen Art.) ist der R. gesonderte Zweckvermögensmasse, gebildet und zu verwalten nach den Bestimmungen des Statuts mit Ausschließung anderweiter Verwendung. Der R. soll ausgleichend wirken zwischen den Ergebnissen verschiedener Geschäftsjahre; die Ersparniß aus der Gegenwart soll das Gedeihen der Zukunft sichern und damit den Kredit befestigen und Einfluß auf die Dividende üben. Ungenau werden wol auch die Prämienreserven der Lebenversicherungsgesellschaften mit R. bezeichnet. Die- selben sind nicht zu außergewöhnlichen Ausgaben bestimmt, sondern gerade zur Er- möglichung der Vertragserfüllung; die Prämienreserven sind aus den Jahresbeiträgen aufzusparen, damit aus denselben die Versicherungssumme gezahlt werden könne. Lit.: Renaud, Aktienrecht, 2. Aufl., S. 509, 655 ff., 758 ff. — Auerbach, Das Gesellschaftswesen, S. 357, 376; Derselbe, Das neue Handelsgesetz, S. 185. — Keyßner, Aktiengesellschaften, S. 512. — L. v. Stein im Jahrb. des volkswirthschaftlichen Vereins in Wien, 1872, S. 46 ff. — Löwenfeld, Aktiengesellschaften, S. 447. — Die Kommentare von v. Hahn, Anschütz, v. Völderndorff, Keyßner zu Art. 217, 239a des HGB. — Entsch. des ROH. XI. 125. — Mathieu et Bourguignot, Commentaire de la loi sur les sociétés des 24—29 juillet 1867, No. 224. — Vidari, Diritto commerciale, vol. II. 591. — Reuling, Studium aus d. Gebiete des Lebensversicherungsrechtes, in Ztschr. für das ges. H.R. XV. 326 ff. — Hinrichs, Die Lebensversicherung, ihre wirthschaftliche und recht- liche Natur, ebendas. XX. 339 ff. — Predöhl, Ueber Lebensversicherung, EJ Ai. Residenzpflicht, d. h. die Pflicht des Inhabers eines Kirchenamtes am Sitze desselben anwesend zu sein, da dadurch allein die Erfüllung seiner ihm obliegenden Pflichten möglich wird. Die vielfachen, die Beobachtung der R. einschärfenden Vor- schriften in der katholischen Kirche erklären sich aus der Verweltlichung derselben im Mittelalter und der weitverbreiteten Sitte, wol die Einkünfte des Amtes zu ziehen,

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