Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_encyclopaedie_0231

Title:: Rechtslexikon. Dritter Band. Erste Hälfte. Pachmann - Stöckhardt.

Editor:: Holtzendorff, Franz von

Volume count:: 2.3.1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

Scope:: 806 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Buchstabe R.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Residenzpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Resumé. 455 aber die Obliegenheiten durch schlecht besoldete Vikare oder Stellvertreter erfüllen zu lassen. Nach Gem. Recht verpflichten zur Residenz die höheren Benefizien, die mit Seelsorge verbundenen Aemter und die Kanonikate. Die Bischöfe und die Kanoniker, welche eine jährliche vacatio (Ferien) von 2—3 Monaten haben, sollen außerhalb dieser Zeit nur bei einer dringenden und genügenden Ursache von ihrem Amtssitz abwesend sein. Die Verletzung dieser Vorschrift zieht bei einer eine gewisse Zeit sortdauernden Abwesenheit den Verlust eines bestimmten Antheils der Amtseinkünfte nach sich, und schließlich kann sogar die Absetzung verhängt werden. Die eben er- wähnten Aemter, sowie diejenigen, mit denen diese Pflicht statutenmäßig verbunden ist, heißen beneficia residentialia, die anderen (es sind dies gewöhnlich einfache Meßbenefizien) b. non residentialia. Bei letzteren kann der Benefiziat seine Ver- pflichtungen durch einen Stellvertreter erfüllen lassen. — In der evangelischen Kirche besteht die R. gleichfalls; ja die kirchlichen Beamten haben hier nicht einmal, wie in der katholischen Kirche, gesetzliche Ferien, sondern bedürfen stets des Urlaubs ihrer vorgesetzten Behörde. Verletzungen der R. werden disziplinarisch geahndet. Lit.: P. Hinschius, Kirchenrecht, Bd. III. S. 221—243. P. Hinschius. Resumö ist die dem Französischen Recht entlehnte Bezeichnung des Vortrages des Vorsitzenden im Schwurgericht, mit welchem dieser am Schluß der Verhandlung die Sache den Geschworenen zur Entscheidung übergiebt. Im Englischen Recht heißt dieser Vortrag Anweisung (Charge). Da im Engl. Prozeß der Ausspruch der Jury als einfache Annahme oder Ablehnung der Anklageschrift, an deren Abfassung der Richter keinen Antheil hat, unstreitig die ganze Schuldfrage (also Rechts= und Thatfrage ungetrennt) entscheidet: bietet die Charge die einzige Form, in welcher der Richter an dieser Entscheidung theilnimmt. Die Belehrung über das materielle und Beweisrecht, welche in ihr der Vorsitzende ertheilt, ist für die Geschworenen bindend und so wie vermuthet werden muß, daß letztere sich an sie gehalten haben, so müssen Rechtsirrthümer des Vorsitzenden (wo überhaupt ein Rechtsmittel offen steht) die Vernichtung des Wahrspruches begründen. Die Verpflichtung, den Ge- schworenen auch das Beweisrecht an die Hand zu geben, bringt die Nothwendigkeit einer Erörterung der thatsächlichen Ergebnisse der Verhandlung mit sich, wobei vom Vorsitzenden erwartet wird, daß er dem Urtheil der Geschworenen nicht vorgreife, eine Erwartung, die nicht immer in Erfüllung geht. — Im Art. 336 des Code 'instr. crim. heißt es nach Erwähnung des Schlusses der Parteivorträge: Le président résumera T’affaire. II fera rémarquer aux jurés les principales preuves pour ou contre T’accusé. II leur rappellera les fonctions qu’ils auront à remplir. Die Bestimmung läßt den Hauptinhalt der Englischen Charge, die Rechtsbelehrung, ganz unerwähnt, was daher rührt, daß einerseits die Ansicht vorherrscht, die Rechts- frage werde durch die dem Vorsitzenden oder richtiger der Anklagekammer zukommende Formulirung der an die Geschworenen zu richtenden Fragen bereits so vollständig entschieden, daß letzteren eine reine (überdies unabhängig von Beweisregeln) zu ent- scheidende Thatfrage übrig bleibe. Andererseits darf nicht übersehen werden, daß, während der Englische Vorsitzende im Verlauf des ganzen vorausgehenden Verfahrens eine streng unparteiische Haltung bewahrt, dem Französischen dieselbe durch die ihm obliegende Vornahme der Verhöre des Angeklagten und der Zeugen nahezu unmöglich gemacht wird. Es ist daher leicht erklärlich, daß dem R. vielfach Miß- trauen und Widerwille entgegengebracht wird. Dasselbe ward daher in Belgien (Ges. von 1831) und in Braunschweig ( hier folgte jedoch später eine theil- weise Wiederzulassung) abgeschafft. Manche Deutsche Gesetze beschränkten dasselbe durch ausdrückliche Anordnungen. Nach dem Bayerischen Gesetz z. B. sollte der Vorsitzende nur die gesetzlichen Merkmale des Thatbestandes auseinandersetzen und die Punkte bezeichnen, auf welche die Geschworenen ihre Aufmerksamkeit vorzüglich zu richten haben, ohne in die Beweise der Thatsachen einzugehen. Andere Gesetze

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