Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung.

Editor:: Holtzendorff, Franz; Bezold, Carl

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: holtzendorff_materialien_verfassung_1873_III

Title:: Materialien der Deutschen Reichs-Verfassung. Band III

Author:: Holtzendorff

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: C. G. Lüderitz'sche Verlagsbuchhandlung Carl Habel

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Historische Einleitung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Der Norddeutsche Reichstag im Zeitraum von Ende Juni1867 bis November 1870.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

122 Historische Einleitung. Diese Vereinbarung hatte ihren äußeren Anlaß erhalten durch einen vom Großherzoglich sächsischen Bevollmächtigten im Norddeutschen Bundesrathe gestellten, übrigens anders gefaßten Antrag; ein schriftlicher Akt über diese Vereinbarungt ist nicht aufgenommen worden. So viel, meine Herren, über den äußeren Hergang.“ Ehe wir den geschichtlichen Verlauf weiter verfolgen, haben wir noch bis zu dem mit Vorstehendem erreichten Zeitpunkte die Geschichte des nord- deutschen Reichstages mit Rücksicht auf Entwicklung der Bundesrerfassung nachzutragen: Nachdem der constituirende Norddeutsche Reichstag mit der Feststellung der Verfassung vom 25. Juni 1867 seine Bestimmung er- füllt hatte, wurden die Wahlen zur ersten Legislatur-Periode am 31. August 1867 vollzogen. Die erste — ordentliche — Session hatte vom 10. September bis 26. Oktober 1867 Statt. In der Session des Jahres 1868 (23. März bis 20. Juni) wurde der in der Schlußberathung des constituirenden Norddeutschen Reichstages von 1867 zurückgenommene Beschluß der Vorberathung auf Diäten in dem Antrag Waldeck wieder aufgenommen. Es wurde in dieser Session der Antrag, jedech mit Mehrheit von einigen Stimmen, sowohl in der Vor- als Schlußberathung abgelehnt.?') Ein weiterer angenommener Ver- fassungsantrag Lasker auf Erlaß eines Gesetzes, betreffend die Nicht- verfolgbarkeit der Mitglieder der ein zelnen norddeutschen Land- tage und Kammem wurde sowohl in der Vor= als Schlußberathung an- genommen’). In der Sessioen von 1869 (4. März bis 22. Juni) wurden folgende Initiativ-Anträge auf Aenderung der Verfassung gestellt und zwar eim An- trag Grumbrecht auf Aenderung des Art. 4 Ziff. 9 in Betreff von An- *) Siehe unten bei der Berfassungs-Reviston durch den deutschen Reichstag in seiner ersten Session von 1871, wo dieser, sowie die in der ganzen Zwischenzeit seit Feststellung der Verfaffung vom 25. Juni 1867 bis zur Verfassungsrerifion von 1871 gestellten Verfassungsanträge und Verhandlungen darüber zu den betreffenden einzelnen, der Ziffernfolge nach aufgeführten, Verfassungs-Artikel ihre Stelle gefunden haben. ½*) Es finden sich die diesbezüglichen Aktenstücke und Verhandlungen in Nr. 38 der Drucks. und in den Sten. Ber. S. 27, 77—86 fg. Abstimmung der Vorberathung S. 89, Schlußberathung S. 137. Bei der, bisher wenigstens, als tranfttorisch sich er- weisenden Veraulassung des Antrages haben wir unten von dem Abdruck Umgang ge- nommen.

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