Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXVI. Landwirtschafts-Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Rhein. Rural-Gesetz.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Abschnitt XXVI. Verpflichtung, betr. Bullenhaltung. 1269 kranke Heerde ausschließlich weiden könne, desgleichen den Weg, den sie, um auf die Weide zu gehen, nehmen muß. Ist es eine Gegend, wo die Koppel- oder Stoppelweide nicht üblich ist, so soll der Eigenthümer gehalten sein, seine Heerde nicht außer seine Güter gehen zu lassen. V. Abschnitt. Von den Erndten. Es soll jedem Eigenthümer frei stehen, mit jeden Instrumenten und zu jeder beliebigen Zeit, seine Erndte, welcher Art sie sei, zu machen; nur darf er den benachbarten Eigenthümern keinen Schaden zufügen. In den Gegenden jedoch, wo es gebräuchlich ist, die Zeit der Weinlese von Obrigkeitswegen zu bestimmen, kann der Gemeinderath (die Munizipal-Ver- waltung) jährlich eine Anordnung diesfalls treffen, aber nur für die Wein- berge, welche nicht eingeschlossen sind: die Vorstellungen, welche gegen diese Anordnung sich allenfalls machen lassen, sollen vor das Departements-Direk- torium (die Central-Verwaltung) gebracht werden, welche auf das Gutachten des Distrikts-Direktoriums (der Munizipal-Verwaltung) darüber zu entscheiden hat. Art. 18. In denjenigen Orten, allwo weder die Stoppel= noch die Koppel- weide Statt hat, und eine Ziege auf einem fremden Gut ohne Erlaubniß des Eigenthümers angetroffen wird, soll derjenige, dem die Ziege gehört, eine Geld- strafe von dem Werth einer Tagesarbeit bezahlen. In den Orten, allwo die Koppelweide oder die Stoppelweide Statt hat, und keine Ziegenheerde gehalten wird, kann derjenige, so dergleichen Vieh hat, solches anders nicht als angebunden auf das Feld führen, bei Strafe einer Geldbuße von dem Werth eines Tagelohns von jedem Stück. In welchem Falle es sei, wenn sie einen Schaden an Frucht= oder anderen Bäumen, an den Hägen, Reben oder Gärten werden verursacht haben, soll die Strafe doppelt sein, ohne Nachtheil der, dem Eigenthümer schuldigen Ent- chädigung. ! Art. 22. In denjenigen Orten, allwo die Koppel= oder die Stoppelweide eingeführt, wie in denen, allwo dieser Gebrauch nicht eingeführt ist, können die Hirten und Schäfer ihre Viehheerden nicht eher auf die geschnittenen Aecker führen, als zwei Tage nach der völligen Erndte, bei Strafe einer Geldbuße von dem Werth einer Tagearbeit. Die Strafe soll doppelt sein, wenn fremdes Vieh in ein Feldgehäge eingedrungen ist. Gesetz, betreffend Verpflichtung der Gemeinden in den Laudkreisen der Kheinprovinz zur Bullenhaltung. Vom 27. Juni 1890 (G. S. S. 217). §. 1. Wenn und soweit in einer zu einem Landkreise gehörigen Gemeinde die Anzahl der zum Decken gehaltenen Bullen eine ungenügende ist, hat die Gemeinde die Verpflichtung, eine dem Bedürfniß entsprechende Anzahl von Bullen anzuschaffen und zu unterhalten. Die Anzahl der vorhandenen Bullen ist als eine ungenügende anzusehen, wenn nicht für jedes volle oder angefangene Hundert von Kühen oder deckfähigen Rindern mindestens ein Bulle vor- anden ist. b Darüber, ob dieses der Fall, hat die Kommunal-Aufsichtsbehörde zu ent- heiden. sch 8. 2. Die Unterhaltung der Gemeindebullen darf nicht an den Mindest- fordernden im öffentlichen Aufgebot vergeben werden. Auch ist das sogenannte Reihumhalten dieser Bullen unzulässig. §. 3. Die den Gemeinden durch die Bullenhaltung erwachsenden Kosten sind nach Beschluß der Gemeindevertretung entweder als allgemeine Gemeinde- lasten zu behandeln oder können ganz oder theilwetse durch Erhebung eines entsprechenden Sprunggeldes oder durch eine besondere auf die Viehbesitzer nach Maßgabe ihres deckfähigen Viehbestandes zu vertheilende Gemeindesteuer auf-

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