Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXVI. Landwirtschafts-Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung, betr. die Legitimationsatteste bei Veräußerung von Pferden in den (sieben östlichen) Ostprovinzen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

1324 Abschnitt XXVII. Waffengebrauch der Forstbeamten. §. 8. Die Ertheilung des Attestes darf Niemandem versagt werden, welcher nachweist, wie er redlicher Weise zum Besitze des Pferdes gelangt ist, oder zwei glaub. würdige Zeugen stellt, welche die Thatsache bekunden, daß er seit drei Monaten das Pferd in freiem Gebrauch gehabt hat. §. 9. Die Ausfertigung des Attestes erfolgt jederzeit stempel= und kostenfrei. Pferdezuchtvereine, die zur Beschaffung von Deckhengsten zusammentreten, erhalten zinslose Staatsdarlehne, Best. 13. April 1870 (M. Bl. S. 149). Prämien für gute Mutterstuten K. O. 7. März 1840 (M. Bl. S. 183), Res. 6. April 1853 (M. Bl. S. 81) und 5. April 1858 (M. Bl. S. 92). In den einzelnen Provinzen bestehen Körordnungen zur Förderung der Pferde- zucht; darnach sind nur angekörte Privathengste zur Zucht zugelassen. Abschnitt XXVII. Jagd-polizei. – Gesetz vom 31. März 1837 (G. S. S. 65) über den Waffengebrauch der Forst- und Jagdbeamten y. §. 1. Unsere Forst= und Jagdbeamten, sowie die im Kommunal= oder Privatdienste stehenden, wenn sie auf Lebenszeit angestellt sind, oder die Rechte der auf Lebenszeit Angestellten haben, nach Vorschrift des Gesetzes vom 15. April 18 (G. S. S. 222), betr. den Forstdiebstahl, §. 23 vereidigt und mit ihrem Diensteinkommen nicht auf Pfandgelder, Denunziantenantheil oder Strafgelder Zu Anmerkung 3 auf S. 1323. lichen Kontrolle alle den Verkehr für den Pferdebesitzer hemmenden Fesseln beseitigt werden sollten. Die Ausstellung der Atteste durch die Ortspolizeibehörden könnte im einzelnen Falle eine Erschwerung des Pferdehandels sein. 1) Vergl. Instr. 17. April 1837 (A. XXI. 344) und 21. Nov. 1837 (A. XXI. 350), unten S. 1327 und 1329. Einf. in Neuvorpommern und Rügen durch Bd. 18. Mai 1839 (G. S. S. 215); im Oberamtsbezirk Meisenheim durch Vd. 13. Mai 1867 (G. S. S. 700); in der Enklave Kaulsdorf durch Vd. 22. Mai 1867 (G. S. S. 729); in den übrigen neuen Landestbeilen durch Vd. 25. Juni 1867 Art. II lit. F (G. S. S. 923). Die zum 20jährigen Militärdienste verpflichteten Korpsjäger, die zur Reserve oder als Halbinvalide beurlaubt und als Forstschutzbeamte interimistisch angestellt und vereidet sind, haben die Rechte der auf Lebenszeit angestellten Forstbedienten sowohl rücksichtlich des Waffengebrauchs, wie in Betreff der Glaubwürdigkeit bei Konstatirung der Holzdiebstähle, K. O. 6. Okt. 1837 und 19. April 1838 (G. S. S. 257). Dieselbe Befugniß ist den im Kommunal= und Privatdienste zwar nicht auf Lebenszeit angestellten, aber vorschriftsmäßig vereideten Korpsjägern mit der Maßgabe verliehen, daß „) ihnen von ihrem Kommandeur attestirt sein muß, daß ihre dienstliche und sittliche Führung die Voraussetzung eines vorzüglichen Grades von Zuverlässigkeit begründe, der es gestatte, ihnen bei ihrer einstweiligen Verwendung im Forst= und Jagddienste die Befugniß zum Waffengebrauche und die Glaubwürdigkeit vor Gericht beizulegen; b) daß aber, sofern demnächst irgend Bedenken dagegen ent-

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