Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt III. Beamten-Verhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 18. Verordnung über die Festsetzung und den Ersatz der bei Kassen und anderen Verwaltungen vorkommenden Defekte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt III. Nebenämter. 215 demselben Tage und zur gleichen Stunde erfolgen; die Art und Weise bleibt lediglich ihnen, jedoch unter ihrer eigenen Vertretung überlassen. J) Eben so sollen die obersten Verwaltungen und die Chefs der Provinzial- Kollegien unter gleicher Verpflichtung in der Wahl der Kassen-Kuratoren und Revisoren nicht beschränkt sein; sie dürfen jedoch nicht gestatten, daß das Kuratorium der Reihe nach geführt, oder mit solchem in bestimmten Zeiträumen gewechselt werde; es ist vielmehr nöthig, die zuverlässigsten im Kassen= und Rechnungswesen am meisten geübten und mit den Eigenheiten der ihnen untergeordneten Kassen besonders vertrauten Räthe dazu zu be- stimmen und nur in dringenden Fällen mit ihnen zu wechseln. 2. In Betreff der außergewöhnlichen, nämlich derjenigen Kassen-Revisionen, die außer den allmonatlichen zu unbestimmten Zeiten und ohne daß die Kassen- beamten davon unterrichtet sind, geschehen müssen, bestimme Ich: a) daß diesen Revisionen sämmtliche Staatskassen ohne alle Ausnahme unter- zogen, und daß solche bei jeder Kasse jährlich nach Umständen, einige, wenigstens aber einmal vorgenommen werden sollen. # b) Die obersten Verwaltungsbehörden und die Chefs der Provinzial-Kollegien haben sich davon zu überzeugen: daß die extraordinären Kassen-Revisionen wirklich, und daß sie auch in einer dem Zwecke entsorechenden Art und von solchen Beamten abgehalten worden, die sich als sachkundige und zuverlässige Männer schon bewährt haben. Tc) Die obersten Verwaltungsbehörden und die Chefs der Provinzial-Kollegien bleiben für alle die Nachtheile mit verantwortlich, die durch die Unterlassung der außergewöhnlichen Revisionen entstehen sollten. Vergl. St. M. B. 5. Juli 1861 (M. Bl. S. 224), betr. die Vernichtung von unbrauchbaren Rechnungen 2#. bei Königl. Kassen. 19. Uebernahme von Nebenämtern 1) oder Rebenbeschäftigungen. Allerh. Kabinets-Ordre, betr. die Uebernahme von Nebenämtern durch Staatsbeamte. Vom 13. Juli 1839 (G. S. S. 235). (Gilt auch für die neu erworbenen Landestheile, Vd. 23. Sept. 1867.) 1. Kein Staatsbeamter darf ein Nebenamt oder eine Nebenbeschäftigung, mit welcher eine fortlaufende Remuneration verbunden ist, ohne vor- gängige ausdrückliche Genehmigung derjenigen Centralbehörden) über- nehmen, welchen das Haupt= und das Nebenamt untergeben sind. — — 1!) Der Begriff „Nebenamt“ ist im weitesten Sinne zu verstehen und auf eine feste verwaltende Thätigkeit im Dienste von Korporationen unter allen Umständen mit zu beziehen, Res. 21. Febr. 1896 (M. Bl. 1887 S. 92). 2) Der Genehmigung der Centralbehörden bedarf es nur bei unmittel- baren Staatsbeamten, bei diesen aber stets, gleichviel, ob sie besoldet oder ohne Remuneration aus Staatskassen angestellt sind, wie beispielsweise Referendarien und unbesoldete Assessoren, K. O. 25. Juli 1840 (M. Bl. S. 436) und Res. 21. Dez. 1886 (M. Bl. 1887 S. 92). Jedoch ergiebt sich aus den, den Regierungen bezw. Regierungs-Präsidenten durch §. 76 der St. O. 30. Mai 1853 zugewiesenen Aussichtsbefugnissen von selbsft die Verpflichtung, darüber zu wachen, daß von Magistratsmitgliedern nicht Neben- ämter oder sonstige Nebenstellungen versehen werden, welche mit ihrem betreffenden Kommunalamte unvereinbar erscheinen. Es ist vielmehr in Fällen solcher Art die Uebernahme oder Fortführung des Nebenamtes 2c. zu untersagen, und wenn einer solchen Aufforderung nicht Folge gegeben werden sollte, auf Grund des Digzi- plinarges. 21. Juli 1852 einzuschreiten, Res. 21. Jan. 1882 (M. Bl. S. 47).

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