Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_1

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band.

Author:: Illing

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXII. Eisenbahn-Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXII. Eisenbahn-Gesetz. 1105 §. 76. Ist Jemanden die Durchfahrt durch einen Thorweg verstattet worden: so kann letzterer in der Folge, ohne Einwilligung des Berechtigten weder verengt noch erniedrigt werden. §. 77. Die Breite der Fußsteige, Wege und Viehtriebe wird hauptsächlich durch die bei Einräumung des Rechts getroffenen Verabredungen bestimmt. §s. 768 10. In Ermangelungen solcher verabredeten oder in Provinzialgesetzen ent- haltenen Bestimmungen, ist die Breite eines Fußsteiges auf drei Fuß, und wenn darauf geritten oder mit Karren gefahren werden soll, auf vier Fuß zu bestimmen. # 79. Auf Wege zum Fahren ist eine Breite von acht Fuß in der geraden Linie, und von zwölf Fuß in der Biegung, auf Viehtriebe hingegen die doppelte Breite eines Weges zu rechnen. Abschnitt XXII. Eisenbahn-- polizei. Gesetz"') vom 3. November 1338 (G. S. S. 505) über die Eisenbahn-Unternehmungen. (Vergl. Reichsverfassung Art. 41—47). §. 1. Zede Gesellschaft, welche die Anlegung einer Eisenbahn ?:) beabsichtigt, hat sich an den Minister der öffentlichen Arbeiten zu wenden, und demselben die Hauptpunkte der Bahnlinie, sowie die Größe des zu der Unternehmung bestimmten Aktien-Kapitals genau anzugeben. Findet sich gegen die Unter- 1) Bei einer durch Verjährung erworbenen Wegegerechtigkeit ist der Berechtigte auf die in §S§. 78 und 79 vorgeschriebene Breite des Weges nur insoweit Anspruch zu machen berechtigt, als der Weg diese Breite während der Verjährungsperiode ge- habt hat, Pr. O. Trib. 28. Okt. 1851 (E. XXI. 374). 2) Das Ges. 3. Nov. 1838 (mit Ausschluß der §§. 11—13, 15— 19, 38—41 und des §. 44), sowie die Vd. 21. Dez. 1846, betr. die beim Bau von Eisenbahnen beschäftigten Arbeiter, sind in die neuen Landestheile eingeführt durch Vd. 19. Aug. 1867 (G. S. S. 1426). Für Hohenzollern vergl. Ges. 1. Mai 1865 (G. S. S. 317). In seinen privatrechtlichen Bestimmungen zum Schutze von Personen und Sachen gegen die Gefährlichkeit des Bahnbetriebes findet das Ges. auch auf den staatlichen Bahnbetrieb Anwendung, Erk. O. Trib. 14. Dez. 1857 (E. XXXVII. 42); Schieds- spruch R. G. 28. Sept. 1885 (Rass. u. Kün. XXX. 147). :) Durch Res. 18. Dez. 1869 (II. 19464) ist der Grundsatz ausgesprochen worden, daß das Ges. 3. Nov. 1838 seinem ganzen Inhalte nach nur auf die zu „ofsentlichen Verkehrs-Anstalten bestimmten Eisenbahn-Anlagen Anwendung findet, demzufolge also eine landesherrliche Konzession nicht erforderlich ist, wenn die Illing-Kaur, Handbuch I, 7. Aufl. 70

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Erster Band. (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation