Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XLI. Kirchenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: Gesetz über die Vorbildung und Anstellung der Geistlichen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Chapter

Title:: I. Allgemeine Bestimmungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XLI. Vorbildung u. Anstellung der Geistlichen. 1515 gregationen die Ausbildung von Missionaren für den Dienst im Auslande, sowie zu diesem Behufe die Errichtung von Niederlassungen zu gestatten. S. 4. Das vom Staate in Verwahrung und Verwaltung genommene Ver- mögen der aufgelösten Niederlassungen wird den betreffenden wiedererrichteten Niederlassungen zurückgegeben, sobald dieselben Korporationsrechte 1) besitzen und in rechtsverbindlicher Weise die Verpflichtung zur Unterhaltung der Mit- glieder der aufgelösten Niederlassungen übernommen haben. Schon vor der Erfüllung dieser Voraussetzungen kann denselben die Nutzniessung dieses Ver- mögens gestattet werden. §. 3. Die fortbestehenden oder neu zugelassenen Niederlassangen der Orden und ordensähnlichen Kongregationen sind der Aussicht des Staates unterworfen. §. 4. Das Vermögen der aufgelösten Niederlassungen der Orden und ordens- ähnlichen Kongregationen unterliegt nicht der Einziehung durch den Staat. Die Staatsbehörden haben dasselbe einstweilen in Verwahrung und Verwaltung zu nehmen. Der mit der Berwaltung beauftragte Kommissarius ist nur der vorgesetzten Behörde verantwortlich; die von ihm zu legende Rechnung unterliegt der Revision der Königlichen Oberrechnungskammer in Gemäßheit der Vorschrift des §. 10 Nr. 2 des Gesetzes vom 27. März 1872. Eine anderweite Verantwortung oder Rechnungs- legung findet nicht statt. · Aus dem Vermögen werden die Mitglieder der aufgelösten Niederlassungen unter- halten. Die weitere Verwendung bleibt gesetzlicher Bestimmung vorbehalten. §. 5. Dieses Gesetz tritt am Tage seiner Verkündung in Kraft. Die Minister des Innern und der geistlichen Angelegenheiten sind mit der Aus- führung desselben beauftragt. Dieselben haben insbesondere die näheren Bestimmungen über die Ausübung der Staatsaufsicht im Falle des §. 3 zu erlassen?). Gesetz über die Vorbildung und Austellung der Geistlichen. Vom 11. Mai 1873 (G. S. S. 191). I. Allgemeine Bestimmungen. §. 1. Ein geistliches Amts) darf in einer der christlichen Kirchen nur einem Deutschen übertragen") werden, welcher seine wissenschaftliche Borbildung nach den 1) Ges. 22. Mai 1888 (G. S. S. 113): Die nachbenannten Niederlafsungen der geistlichen Orden und ordensähnlichen Kongregationen der katholischen Kirche und zwar: 1. der Niederlaffung der Benediktinerinnen zu Fulda, 2. den Niederlassungen der Congregatio Beatae Mariae Virginis zu Essen und Paderborn, 3. der Niederlassung der Englischen Fräulein zu Fulda, 4. den Niederlassungen des Franziskaner Orden zu Paderborn, Rintberg, Warendorf und Windenbrück, 5. der Niederlassung der Schwestern der christlichen Liebe zu Paderborn und 6. den Niederlassungen der Ursulinerinnen zu Breslau, Köln, Dorstein, Duder- stadt, Erfurk, Fritzlar, Liebenthal und Schweidnitz werden hierdurch Korporationsrechte verliehen. 2) Res. 27. Jan. 1887 (M. Bl. S. 18) bestimmt vorbehaltlich jederzeitigen Widerrufs und vorbehaltlich anderweitiger Anordnungen für einzelne Orden 2c., daß die Aufnahme neuer Mitglieder ohne vorherige Genehmigung erfolgen darf, daß jedoch die Lokaloberin zu Anfang jeden Jahres eine Mitgliederbestandsnachweisung an die Regierung einzusenden hat. Die Aufnahme von Personen ohne Reichsangehörigkeit ist verboten, Aufnahme Minderjähriger nur mit schriftlicher Genehmigung des Erziehungsberechtigten zulässig. 3) Katholische geistliche Aemter: Amt des Bischofs, Weihbischofs, Kanonikus, Dompikars, Pfarrers, der Kapläne, sofern nicht eine bloße Hülfsstellung für den Pfarrer vorliegt, O. R. XVII. 82, 207, XVIII. 327, 335, der Vikare, Sacellane, Primissare und der außerhalb des Pfarrsitzes refidirenden Vikare, Expositen, Loka- listen, Lokalkapläne; vergl. Hinschius, Kirchenrecht II. 321, 323. In der evangelischen

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