Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: illing_handbuch_verwaltung_2

Title:: Handbuch für Preußische Verwaltungsbeamte. Zweiter Band.

Author:: Illing

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. Haack

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1898

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abschnitt XXXIII. Reichs-Gewerbe-Ordnung und Ausführungsvorschriften in ihrer Gestaltung bis zum Reichsgesetz 6. Aug. 1896 (R. G. Bl. S. 685)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Preußische Ausführungsanweisung vom 11. März 1895, betreffend die Sonntagsruhe im Gewerbebetriebe mit Ausnahme des Handelsgewerbes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: C. Aufsicht über die Ausführung der Bestimmungen, betreffend die Sonntagsruhe.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Abschnitt XXXIII. Anweisung, betr. die Sonntagsruhe 2c. 227 nehmern ihres Verwaltungsbezirks von Zeit zu Zeit vorzunehmende Revifionen und bei jeder sonst sich darbietenden Gelegenheit sorgfältig zu überwachen. Bei den Revisionen sind folgende Punkte festzustellen: 1. Ist das nach §. 1056 Abs. 2 der Gewerbeordnung und B. IV. Ziffer 9 dieser Auweisung vorgeschriebene Verzeichniß vorhanden und ordnungsmäßig eführt: 2. Sind in Betrieben, welche von den durch den Bundesrath auf Grund des §. 1054 zugelassenen Ausnahmen Gebrauch machen, die vorgeschriebenen Aus- hänge der Ausnahmevorschriften vorhanden? 3. Für den Fall, daß zur Zeit der Revision eine Beschäftigung nach der Aus- Llserschi in §. 105f stattfindet, find die vorgeschriebenen Aushänge vor- anden: 4. Stimmt die Beschäftigung der Arbeiter mit den erlassenen Ausnahmevorschriften überein, werden insbesondere die Arbeiter nicht länger als zulässig beschäftigt und werden die in den Genehmigungsbedingungen vorgeschriebenen Ruhezeiten Pewährt III. Die vorbezeichneten Punkte find in denjenigen gewerblichen Anlagen, für welche durch die Bestimmungen der Ausführungsanweisung vom 26. Februar 1892 unter G. II. regelmäßige halbjährliche Revisionen vorgeschrieben sind, auch bei Ge- legenheit dieser Revisionen thunlichst klarzustellen. IV. Nach jeder Revision ist auf dem unter II. 1 bezeichneten Verzeichniß, sowie auf den unter II. 2 und 3 bezeichneten Aushängen ein Revisionsvermerk zu machen. V. In Fällen, in denen es der Ortspolizeibehörde zweifelhaft ist, ob die Be- schäftigung von Arbeitern mit den gesetzlichen oder Ausnahmevorschriften in Einklang steht, hat sie vor Erstattung der Strafanzeige das Gutachten des zuständigen Gewerbe- inspektors einzuholen. Diesem bleibt es überlassen, seinerseits zunächst die Entscheidung des Regierungspräsidenten herbeizuführen. — In gleicher Weise hat der Bergrevier- beamte nöthigenfalls die Entscheidung des Oberbergamts nachzusuchen. Anlage 1. Berzeichniß der in dem Betriebe des —..OQQr im Jahre 189 auf Grund des §. 1056 der Gewerbeordnung — bei Wind= und Wasserbetriebwerken auch der auf Grund des §. 105e a. a. O. — vorgenommenen Sonntagsarbeiten. Vorbemerkung: Zur Eintragung der Namen der an Sonn= und Festtagen beschäftigten Arbeiter in die Spalte 3 und der Ruhezeiten in Spalte 6 der nachstehenden Tabelle ist der Gewerbetreibende nicht verpflichtet. Es wird sich aber in der Regel empfehlen, wenigstens die Namen und Ruhezeiten derjenigen Arbeiter ein- zutragen, die mit den in §. 105 Absatz 1 Ziffer 3 und 4 bezeichneten Arbeiten be- schäftigt werden. Denn andrenfalls würde es dem Gewerbetreibenden häufig nicht möglich sein, zu überwachen und nachzuweisen, daß die im §. 105 Absatz 3 vor- geschriebenen Ruhezeiten innegehalten werden. In Betrieben, die mit Wind oder unregelmäßiger Wasserkraft arbeiten, find auch die auf Grund des §. 105e vorgenommenen Sonn= und Festtagsarbeiten in die nach- stehende Tabelle einzutragen. MmMM—M[inr.— 1. 2. 3. 4. Tag Zahl der Namen Angabe der beschäftigten der beschäftigten Arbeiter. der s- Beschäftigung. Arbeiter. ç · i schäftigung (Siehe die Vorbemerkung.) die Arbeitszeit fällt. (Fortsetzung der Tabelle siehe folgende Seite.) 15*

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